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Maas in Iran : Krisenreise ohne Geschenke

Krisentreffen in Teheran: Außenminister Heiko Maas (SPD, r) und und sein iranischer Amtskollege Mohammed Dschawad Sarif. Bild: dpa

Bei seiner Mission zur Entschärfung der Iran-Krise hat Außenminister Maas wenig Angebote an die Regierung in Teheran im Gepäck. Er kann nur appellieren, den Atomvertrag nicht ebenfalls aufzukündigen.

           

          Diese Reise des deutschen Außenministers soll ihre Rechtfertigung schon darin finden, dass sie überhaupt unternommen worden ist. Man müsse einfach „alles versuchen“, hieß es vor dem Aufbruch des Ministers in den Nahen Osten im Berliner Auswärtigen Amt, um eine weitere Verschärfung des Atomstreits zwischen Iran und den Vereinigten Staaten zu verhindern. Vor einem Jahr hatte der amerikanische Präsident  Donald Trump das ein Jahrzehnt lang verhandelte Atomabkommen mit Iran gekündigt, die Europäer (Großbritannien, Frankreich, Deutschland), Russland und China hielten daran fest. Vor einem Monat hatte der iranische Präsident Hassan Rohani seinerseits erklärt, falls die jetzt verhängten amerikanischen Sanktionen beibehalten würden und die anderen Vertragspartner ihre Zusagen nicht vollständig einhalten könnten, dann werde auch der Iran sich nicht länger an alle Teile des Abkommens halten.

          Als Heiko Maas am Montagmorgen das verspiegelte Vestibül des iranischen Außenministeriums betritt, hat er Zwischenstopps in Jordanien, Irak und in den Vereinigten Arabischen Emiraten hinter sich, hat in Bagdad Vorschläge für eine Regionalkonferenz der Staaten der Golfregion vernommen, hat in Abu Dhabi das grundsätzliche Misstrauen gegenüber dem Regime auf der anderen Seite des Golfs gespürt, hat sich selbst einen kleinen Schlagabtausch gegenseitiger Vorhaltungen mit seinem iranischen Kollegen Dschawad Zarif geliefert. Der Iraner hatte die ultimativen Forderungen an die Europäer öffentlich erneuert, Maas hatte entgegnet, eine Politik des „weniger für weniger“ – wonach der Iran sich im Recht sieht, Zusagen zu stornieren, wenn die Europäer erhoffte Handels-Chancen nicht länger offenhalten können – werde er auf keinen Fall mitmachen.

          Keine neue Botschaften bei Treffen

          Zwei Stunden dauert ihre Begegnung, doppelt so lange wie im Terminplan fixiert, ein gemeinsames Mittagessen schließt sich noch an. Doch in den Stellungnahmen, die beide Minister anschließend abgeben, finden sich eher die alten Formeln der vergangenen Tage, als neue Botschaften oder Absichten. Nur dass die Begegnung eher offen und gründlich, als diplomatisch dezent verlaufen ist, daran besteht kein Zweifel. Es sei ein „ernsthaftes, deutliches und ziemlich langes Gespräch“ gewesen, sagt Zarif, Maas spricht von einem „sehr offenen Austausch an einer ganz besonderen Wegmarke“ und erneuert nochmals seine Warnung, in dieser „außerordentlich ernsten Lage“ könne jede weitere Spannung „zu einer militärischen Eskalation führen“. Die iranische Seite sucht dem Vernehmen nach immerhin den Eindruck zu schwächen, sie habe den Europäern ein Ultimatum gestellt und werde sich ab Anfang Juli schrittweise nicht mehr an das Abkommen gebunden sehen: dies sei bloß eine interne Terminmarke für eigenes Handeln gewesen, heißt es nun.

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