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Maas in Iran : Krisenreise ohne Geschenke

Freundlicher lächelt der iranische Minister den deutschen Ermunterungen zu, es müsse in der Region am Golf mehr miteinander geredet werden. Maas hatte unter anderem aus Bagdad die Anregung mitgenommen, es solle eine Konferenz der regionalen Akteure geben, um gegenseitiges Misstrauen abzubauen. In Teheran sichert er zu, Deutschland werde „das in jedem Format unterstützen, das sich dafür eignen würde“. Zarif entgegnet, regionale Fragen seien für Iran ja „immer ein Thema“, er freue sich aber, dass Deutschland dabei jetzt auch am Konferenztisch sitzen wolle.

Deutsche Verlässlichkeit als Hauptaufgabe

Wie schwierig solche Unterredungen würden, lässt der iranische Außenminister freilich auch nicht im Unklaren. Einmal fragt er in den vollen Pressesaal hinein, wer den schuld sei an der Destabilisierung der Region? Und zählt auf: Wer habe Saddam Hussein Waffen geliefert? Wer annektiere besetzte Gebiete? Wer bombardiere Zivilisten im Jemen? Und ein andermal stellt Zarif fest: „Wir sind seit mehr als 7000 Jahren in dieser Region – von wo sind die anderen hergekommen?“ Der deutsche Außenminister hat auf der Rückreise auch Lektionen seiner arabischen Gesprächspartner im Gepäck, die zu ähnlichen, gegen Iran gewendeten Aufzählungen in der Lage sind.

Und dann gibt es noch Erwartungen, die an Deutschland (und die Europäer) selbst gestellt werden, falls sie tatsächlich eine eigene stabilisierende und vermittelnde Rolle am Golf übernehmen wollten, selbst wenn sie dadurch in einen Gegensatz zu den Vereinigten Staaten geraten sollten. Die deutsche Hauptaufgabe lautete: Verlässlichkeit. Sie gälte etwa für die Verlängerung des Bundeswehrmandates in Jordanien und im Irak, das Ende Oktober beendet werden muss, falls die SPD sich in der großen Koalition nicht zu einer Verlängerung bereitfindet. Die Aufklärungsflüge der deutschen Luftwaffe werden ebenso wie die Ausbildungskurse der Bundeswehr für die irakischen Streitkräfte noch eine ganze Zeit wichtig bleiben. Sie helfen, den Irak zu stabilisieren, die Milizen des Islamischen Staates zu kontrollieren und die irakische Eigenständigkeit auch gegenüber dem iranischen Nachbarn zu sichern.

Aber auch in der Frage der Rüstungsexporte in die Region müsste die Bundesregierung eine verlässliche Position finden, damit die Regionalmächte dauerhaft wissen können, welche Rüstungsgüter sie aus Deutschland bestellen können und welche nicht, damit also Überraschungen und Enttäuschungen ein Ende finden, die gegenwärtig die militärische Zusammenarbeit mit Saudi-Arabien und den Emiraten belasten. So hat die Nahost-Politik des Außenministers Heiko Maas viele Schauplätze. Nicht nur die Außenministerien in den Hauptstädten am Golf oder in Washington – wohin der politische Direktor des Auswärtigen Amtes an diesem Mittwoch reisen wird, um die amerikanische Regierung über die Teheraner Gesprächsergebnisse zu informieren. Ein Ort der Maas’schen Erklärungs- und Überzeugungsbemühungen wird immer auch die Berliner SPD-Fraktion sein müssen.

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