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Besuch in Israel : Maas hofft auf Waffenstillstand im Gaza-Konflikt

Begrüßung am Flughafen Ben Gurion: Israels Außenminister Gabi Ashkenazi (rechts) und sein deutscher Amtskollege Heiko Maas Bild: AFP

Der deutsche Außenminister sichert Israel Deutschlands Unterstützung zu. Sein israelischer Amtskollege wirft der Hamas vor, ein doppeltes Verbrechen zu begehen.

          2 Min.

          Trotz des jüngsten Raketenbeschusses auf den Süden Israels hat der deutsche Außenminister Heiko Maas nach seiner Ankunft in Tel Aviv die Hoffnung bekräftigt, dass bald ein Waffenstillstand möglich sein werde. Maas sagte nach einem Gespräch mit seinem israelischen Kollegen Gabi Ashkenazi, „das menschliche Leid auf beiden Seiten steigt“. Er sei überzeugt, dass die Gewalt in beider Interesse bald enden solle“.

          Johannes Leithäuser
          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Maas sagte, in der gegenwärtigen Situation, in der weiter Raketen auf israelisches Gebiet niedergingen, „stehen Deutschland und die Deutschen ganz bei ihren israelischen Freunden“. Zum Recht auf Selbstverteidigung, von dem Israel Gebrauch mache, gehöre, dass man die Einrichtungen, von denen die Angriffe auf Israel ausgingen, nicht weiter operieren lasse. Zur Selbstverteidigung gehöre auch, die Infrastruktur, die für die Raketenangriffe notwendig sei, möglichst unbrauchbar zu machen.

          Ashkenazi sagte, die Hamas begehe mit ihren Raketenangriffen im Grunde ein doppeltes Verbrechen, da sie die Angriffe auf dicht besiedeltes Gebiet in Israel richte und die Raketen aus besiedelten Gegenden abfeuere, wo sie die eigene Bevölkerung als menschliche Schutzschilde als Geiseln nehme. Der israelische Außenminister bezeichnete die Luftschläge der israelischen Armee als „exakt und angemessen“. Er sagte, „wir wissen zu differenzieren und haben auch das Interesse der Bewohner von Gaza im Auge“. Man habe beispielsweise medizinische Ausrüstung in den Gazastreifen geschickt. Ashkenazi lobte den Besuch von Maas zu einem Zeitpunkt, wo noch die Sirenen heulten um vor Raketenangriffen zu warnen; das zeige, „dass wir definitiv einen Freund in ihm haben.“

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          Maas sagte zu Beginn seiner Reise, ihm gehe es zuerst „um ein Zeichen der Solidarität mit den Menschen, die Tag und Nacht um ihr Leben fürchten oder gar um ihre Liebsten trauern. Deutschland stehe „ohne Wenn und Aber zu unserer Freundschaft mit Israel, das sich gegen den Raketenterror der Hamas verteidigen muss“. Der deutsche Außenminister sagte zugleich, „auf unsere humanitäre Unterstützung für die Palästinenser war selbst in schwierigen Zeiten immer Verlass“. Maas suchte diese Worte in seinem Besuchsprogramm auch durch die Wahl seiner Route zu bekräftigen. Auf dem Weg von Tel Aviv nach Jerusalem machte er kurz in der Stadt Petach Tikwa Station, wo vor einer Woche eine Rakete aus dem Gaza-Streifen niedergegangen war und einen Häuserbrand verursachte.

          Die eintägige Reise des deutschen Ministers soll nach den Gesprächen in Jerusalem in Ramallah enden, dem Sitz des Präsidenten der palästinensischen Autonomiebehörde Abu Abbas. Der deutsche Außenminister deutete vor seinen Unterredungen in Jerusalem mit Premierminister Benjamin Netanjahu und Verteidigungsminister Benny Gantz auch an, dass er in den vergangenen Tagen aktiv beteiligt war an den Bemühungen der internationalen Gemeinschaft, „dass die Gewalt jetzt endlich beendet wird und es so schnell wie möglich einen belastbaren Waffenstillstand gibt“. Dazu habe er in den letzten Tagen auch viele Gespräche mit den Kollegen in Kairo, Amman und Doha geführt.

          Ashkenazi sagte nach dem Gespräch mit Maas, beide seien sich einig gewesen, dass es gelte, „die Moderaten zu stärken und die Extremisten zu schwächen. Maas sagte im Blick auf die Lage der Palästinenser: „Verzweiflung und Hoffnungslosigkeit sind ein Sicherheitsproblem“. Maas gab an, „wir haben im letzten Jahr mit den Partnern im Kleeblatt-Format Vorschläge für vertrauensbildende Maßnahmen entwickelt“. Er hoffe ferner, dass auch das Nahost-Quartett wieder eine aktive Rolle spielen könne. Diese Unterstützungsgruppe, die vor knapp zwanzig Jahren nach dem Scheitern des Osloer Friedensprozesses gegründet worden war und der die Vereinten Nationen, die EU, Russland und die Vereinigten Staaten angehören, hat seit mehreren Jahren kaum noch Vermittlungsbemühungen unternommen.

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