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Europäische Sicherheitspolitik : Maas stellt sich gegen Erwägungen Macrons

Außenminister Heiko Maas hält wenig von den Gedankenspielen des französischen Präsidenten. (Archivbild) Bild: dpa

Der Vorstoß Macrons, amerikanische und europäische Sicherheit zu entkoppeln, entzweie auch Europa, sagte Außenminister Heiko Maas am Donnerstag. Dennoch müsse Europa mehr Verantwortung für seine Sicherheit übernehmen.

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          Außenminister Heiko Maas (SPD) hat sich gegen Erwägungen des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron gestellt, nach denen die Europäer militärisch ohne amerikanischen Beistand souverän agieren sollten. Macron hatte vor rund einer Woche zudem die Nato im Blick auf den nicht abgestimmten amerikanischen Rückzug und den türkischen Vormarsch in Syrien als „hirntot“ bezeichnet. Überdies wandte sich der französische Präsident jüngst in einem nicht abgestimmten Vorgehen selbst schriftlich an Moskau, um eine neue Initiative zur Abrüstung von Mittelstreckenraketen in Europa zu starten.

          Johannes Leithäuser
          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Maas sagte dazu am Donnerstag in Berlin: „Gedankenspiele über eine Entkopplung amerikanischer und europäischer Sicherheit machen mir Sorgen, nicht nur mit Blick auf unsere eigene Sicherheit.“ Macrons Überlegungen „entzweien auch Europa“, sagte Maas weiter. Europa brauche keine neuen Gräben, sondern mehr Zusammenhalt. Der deutsche Außenminister gestand allerdings zu, Europa müsse insgesamt „mehr Verantwortung für seine Sicherheit übernehmen“; dies liege in seinem „ureigenen Interesse“. Daher wollten die Europäer bei der Entwicklung gemeinsamer Fähigkeiten „noch viel enger zusammenarbeiten“. Die transatlantische Partnerschaft müsse „besser ausbalanciert“ werden.

          Maas, der sich am Donnerstag auf einem Forum der Friedrich-Ebert-Stiftung äußerte, hatte zwei Tage zuvor schon im Blick auf Macron gesagt, die Nato sei keineswegs moribund, sondern quicklebendig „von Kopf bis Fuß“, allerdings gebe es mitunter Koordinierungsstörungen. Maas regte vergangene Woche auf einem Treffen der Außenminister des Bündnisses an, eine mit hochrangigen früheren Sicherheitspolitikern besetzte Kommission solle einen Bericht zum Zustand des Bündnisses und zu Reformen seiner politischen Handlungsfähigkeit erarbeiten; das Gremium solle unter Aufsicht von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg stehen. Stoltenberg reiste am Donnerstag zu einer Begegnung mit Macron nach Paris. Es hieß, das Gespräch diene unter anderem dem Jubiläumstreffen der Staats- und Regierungschefs der Nato, das in einer Woche in London stattfindet.

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