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Nach Rücktritt : Löfven wieder als schwedischer Ministerpräsident vorgeschlagen

Stefan Löfven am Montag bei einer Pressekonferenz in Stockholm Bild: Reuters

Der zurückgetretene Ministerpräsident hat offenbar eine Lösung gefunden, um eine vom Parlament tolerierte Regierung zu bilden. Am Mittwoch soll der Reichstag über ihn abstimmen. Die Krise ist damit aber noch nicht gelöst.

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          Der zurückgetretene schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven hat gute Aussichten, weiter zu regieren. Am Montag schlug Parlamentspräsident Andreas Norlén ihn wieder für das Amt des Ministerpräsidenten vor. In einer gemeinsamen Pressekonferenz in Stockholm äußerte Norlén, Löfven habe ihm mitgeteilt, dass er eine Lösung gefunden habe, um eine Regierung zu bilden, die vom Parlament toleriert wird.

          Matthias Wyssuwa
          Politischer Korrespondent für Norddeutschland und Skandinavien mit Sitz in Hamburg.

          Am Mittwoch soll der Reichstag über Löfven abstimmen. Selbst wenn das Parlament den Sozialdemokraten aber als Ministerpräsidenten akzeptiert, scheint die Regierungskrise in Schweden noch nicht gelöst. Denn noch ist nicht abzusehen, wie Löfven im Herbst seinen Haushaltsentwurf durch das Parlament bekommen will.

          Streit über Liberalisierung bei Mietenpolitik

          Ausgelöst hatte die Regierungskrise Mitte Juni ein Streit mit der Linkspartei über eine geplante Liberalisierung bei der Mietenpolitik. Die Linkspartei verlor darüber ihr Vertrauen in die rot-grüne Minderheitsregierung von Löfven und stimmte zusammen mit der Opposition aus zwei bürgerlichen Parteien und Rechtspopulisten für einen Misstrauensantrag gegen Löfven. Er ist der erste Ministerpräsident in der Geschichte des Königreichs, dem das Parlament das Misstrauen ausgesprochen hat.

          Löfven entschied sich danach zurückzutreten, damit Parlamentspräsident Norlén neue Bündnisse ausloten lassen konnte. Nachdem Ulf Kristersson von den bürgerlichen Moderaten schnell seinen Versuch aufgeben musste, hatte Norlén Löfven den Auftrag erteilt, ein neues Bündnis zu finden. Dies sei von Anfang an eine Legislaturperiode wie keine andere in Schweden gewesen, äußerte Norlén.

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          Bislang war Löfven mit seiner rot-grünen Minderheitsregierung abhängig von der Unterstützung zweier bürgerlicher Parteien, der Liberalen und der Zentrumspartei. Zudem hatte ihn die Linkspartei toleriert und will dies auch weiter tun, solange es nicht zur Liberalisierung bei der Mietenpolitik kommt.

          Der neuen Regierung dürften zudem wieder die Grünen angehören, und die Zentrumspartei hat angekündigt, Löfven tolerieren zu wollen. Sie hat abermals Aufforderungen aus dem bürgerlichen Lager widerstanden, Kristersson zum Ministerpräsidenten zu wählen – sie wollten keine bürgerliche Regierung, die von den Stimmen der Schwedendemokraten abhängig wäre.

          Die Liberalen hatten angekündigt, wieder die Seite wechseln zu wollen, sich aber nicht festgelegt, wie sie am Mittwoch abstimmen. Ohne sie stünden 175 der 349 Abgeordneten zu Löfven.

          Allerdings hatte es vor seiner Nominierung schon aus den Parteien Forderungen gegeben, die nur schwer zusammenzubringen sein dürften. So hatte die Zentrumspartei mit Löfven drei Punkte ausgehandelt, die zu erledigen seien. Allerdings missfiel dies den Grünen. Die Zentrumspartei kündigte zudem an, einen eigenen Haushalt vorlegen zu wollen.

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