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Britische Premierministerin : Liz Truss stellt ihr Kabinett vor

Erste Rede als neue Premierministerin: Liz Truss spricht am Dienstag vor Journalisten. Bild: EPA

Die Downing Street No. 10 hat eine neue Amtsherrin – und die will einiges im Vereinigten Königreich ändern. Nun hat sie ihre Ministerinnen und Minister bekanntgeben.

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          Als Liz Truss nach ihrem langen Reisetag endlich zurück in London war und auf dem Platz vor ihrem Amtssitz mehr als 200 Parteifreunde, Mitarbeiter und Journalisten warteten, begann es, wie aus Kübeln zu schütten. Truss, die sich zu diesem Zeitpunkt im Auto dem Regierungsviertel näherte, musste die erste Entscheidung als Premierministerin treffen: Trotz des Regens draußen sprechen, auf dem ersten Weg in den Amtssitz, wie es die Tradition vorsieht? Oder schnell ins Haus huschen und später eine Ansprache im Trockenen halten? Das Rednerpult wurde abgebaut, dann aber, als der Regen plötzlich nachließ, wieder auf den Platz gestellt. Der historische Moment konnte, wie geplant, inszeniert werden. Das rasche Umentscheiden hatte sich ausgezahlt.

          Jochen Buchsteiner
          Politischer Korrespondent in London.

          Die Zuhörer erlebten an diesem Dienstag eine strahlende, aber sachliche Premierministerin. Nach einer freundlichen Würdigung ihres Vorgängers kündigte sie ihre „frühen Prioritäten“ an: Sie werde mit Steuersenkungen die Wirtschaft wieder in Gang bringen, der Energiekrise entgegentreten und den Nationalen Gesundheitsdienst so reformieren, dass die Menschen nicht mehr monatelang auf einen Termin warten müssten. Mit Blick auf den „globalen Gegenwind“, den sie an der Aggression Russlands und der Covid-Pandemie festmachte, sagte sie: „So stark der Sturm auch werden mag, ich weiß, dass das britische Volk stärker ist.“ Die Größe des Landes liege in „unserem Grundglauben an Freiheit, Unternehmungsgeist und Fair Play“, sagte sie und versprach, sich jeden Tag für ihr Ziel einer „strebenden Nation“ einzusetzen. „Zusammen mit unseren Verbündeten“ werde das Vereinigte Königreich außerdem für „Freiheit und Demokratie in der Welt“ eintreten.

          Johnsons Abschiedsrede mit Hintertürchen

          Der Tag der britischen Machtübergabe hatte ungewöhnlich begonnen –  auch ungewöhnlich früh. Schon um 7.30 Uhr war Boris Johnson am selben Ort erschienen und hatte sich bei seinen Weggefährten dafür bedankt, dass sie im Morgengrauen den Weg auf den Platz vor der Downing Street gefunden hatten. Sein erster Satz lautete: „This is it, Folks.“ Das war’s, Freunde.

          Bei jedem anderen wäre das als eindeutiger und endgültiger Abschied interpretiert worden, nicht aber bei Johnson. Wäre „That’s all, Folks“ nicht zweifelsfreier gewesen?, fragte sich ein sprachpenibler Beobachter. Und kam es von ungefähr, dass Johnson eine Referenz zu Lucius Quinctius Cincinnatus herstellte? Der frührömische Konsul wurde dafür berühmt, dass er sich seinem Volk in der Not zur Verfügung gestellt hatte, obwohl er lieber seine Äcker bestellt hätte. Historiker wissen aber auch, dass er von den Römern, als abermals Bedrohung nahte,  ein zweites Mal ins Amt gebeten wurde.

          Manche fühlten sich an diesem Morgen an die berühmte Antwort erinnert, mit der Johnson vor vielen Jahren die Frage beiseite gewischt hatte, ob er einmal Premierminister werden wolle. „Wahrscheinlicher ist, dass ich als Olive wiedergeboren oder von einem Frisbee geköpft werde“, sagte er damals. Auch das klang wie eine An- oder Absage, die keine war. Johnson mag sorglos mit der Wahrheit umgehen –  Worte setzt der gelernte Journalist und Altphilologe meist mit Bedacht.

          Zumindest hielt Johnson eine Abschiedsrede, die ihm Türen offen hielt. Natürlich sagte er auch, was er sagen musste, etwa, dass er nun seine Nachfolgerin unterstützen werde. Doch in jeder Faser seines Körpers schien der Schmerz darüber zu zucken, dass er gewissermaßen vor der rechten Zeit ins politische Abseits gedrängt wurde. Minutenlang referierte er seine Regierungsleistungen, so, als wolle er sagen: Ich war ein erfolgreicher Regierungschef, aber die Hornochsen in meiner Fraktion haben das nicht begriffen.
          Noch vor dem Lunch nahm die 96 Jahre alte Monarchin an ihrem Sommersitz im schottischen Balmoral Johnsons Rücktrittsgesuch entgegen. Eine gute halbe Stunde später beauftragte sie dann Truss, die sich ebenfalls mit einem Geländewagen durch den schottischen Nebel geschlagen hatte, mit der Bildung einer neuen Regierung. Truss und Johnson hatten verschiedene Maschinen nach Aberdeen genommen –  im Falle eines Absturzes sollte dem Land wenigstens ein Premierminister erhalten bleiben.

          Am Abend präsentierte sich Truss dann abermals von ihrer entscheidungsfreudigen Seite. Im Stakkato ließ sie Kabinettspersonalien bekannt geben. Zur Stellvertreterin (und neuen Gesundheitsministerin) ernannte sie ihre langjährige Vertraute Therese Coffey, die bislang Arbeitsministerin war. Außenminister wurde James Cleverly, der vorher schon im Foreign Office gearbeitet hatte. Die bisherige Innenministerin Priti Patel wird von Generalstaatsanwältin Suella Braverman abgelöst. Der bisherige Wirtschaftsminister Kwasi Kwarteng, auch er ein langjähriger Weggefährte von Truss, steigt zum Schatzkanzler auf. Verteidigungsminister Ben Wallace, der trotz viel Zuspruch von einer Kandidatur für die Johnson-Nachfolge abgesehen hatte, behält sein Ressort, während die wichtigsten Unterstützer von Truss’ Rivalen Rishi Sunak, darunter Justizminister Dominik Rab und Verkehrsminister Grant Shapps, ihre Posten verloren.

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