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Liebesgrüße aus Moskau : Karin Kneissls Band zu Putin

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Was findet Kneissl an der FPÖ? Vielleicht beißen sich auch deshalb alle an dieser Frage fest, weil der Geist, den Kneissls Autobiographie verströmt, so meilenweit entfernt ist von den nationalistischen Positionen der Freiheitlichen. Nur etwas an dem Buch erinnert an die Partei: Ständig preist sich Kneissl als „Freigeist“, der niemandem verpflichtet ist und deshalb auch keine Angst hat, die Wahrheit zu sagen. „Ich stehe in niemandes Sold“, „ich muss mich geistig nicht verbiegen“, „ich bin niemandem moralisch verpflichtet“ – solche Sätze kommen im Buch andauernd vor. Meistens in Kombination mit einem Hinweis auf andere Journalisten, Publizisten, Nahost-Experten oder Diplomaten, die Kneissl allesamt als unfrei, abhängig, „geistige Söldner“ beschreibt. So ähnlich argumentierte auch die FPÖ, als sie noch in der Opposition war. Sie stellte sich als die Partei dar, die angeblich als einzige den Mut und die Freiheit besaß, wahre Zustände beim Namen zu nennen. Kneissls Homepage ziert ein Spruch von Seneca: „Lieber will ich durch Wahrheit anstoßen, als durch Schmeichelei gefallen.“ Dieser Satz sei ihre Losung. Er begleite sie seit der Matura. Damals habe die Philosophielehrerin kleine Zettel mit Sprüchen in die Klasse gebracht. Jeder Schüler habe sich einen aussuchen dürfen.

Kneissl übernimmt ein ziemlich abgespecktes Ministerium. Bundeskanzler Sebastian Kurz von der ÖVP hat die Verantwortung für alles, was die EU betrifft, vom Außenamt ins Kanzleramt abgezogen. Kneissl muss das entstandene Vakuum neu füllen. Sie will sich vor allem auf die „Schwerpunkte“ Russland und Asien konzentrieren. Für Russland hat sie im Ministerium extra eine neue Abteilung geschaffen und eine Sonderbeauftragte ernannt: Margot Klestil-Löffler, Witwe des früheren Bundespräsidenten Thomas Klestil. Das Präsidentenpaar pflegte ein sehr herzliches Verhältnis zu Putin und dessen damaliger Frau. Während eines Privatbesuchs auf Putins Datscha im Jahr 2004 schenkte der russische Präsident den beiden – „als Zeichen einer lebendigen Freundschaft“ – zwei Welpen seiner Labrador-Hündin Konni. Nach dem Tod ihres Mannes war Klestil-Löffler mehrere Jahre österreichische Botschafterin in Moskau. Auch in dieser Zeit blieb sie Putin eng verbunden.

Nun soll sie als Sonderbeauftragte herausfinden, wie Österreich engere Bande zu Russland knüpfen könnte, ohne die EU-Sanktionen zu verletzen. Dass Kneissl Putin zu ihrer Hochzeit einlud, ergibt erst vor diesem Hintergrund richtig Sinn. Es ist der Versuch, Nähe herzustellen, eine Nähe, die Putin wohlgesinnt stimmen soll. Kneissl sorgt sich um die österreichische Wirtschaft. Die sei von den russischen Gegensanktionen stärker betroffen als die Wirtschaft anderer EU-Länder. In der Landwirtschaft sei es zu massiven Einbußen gekommen. Kneissls Pläne zielen darauf, diese Verluste möglichst schnell aufzufangen.

Als Präsident Putin und Außenminister Sergej Lawrow Anfang Juni Wien besuchten, hat sich Kneissl mit Lawrow getroffen. Zusammen haben sie einen „bilateralen Dialog“ eingeführt, ähnlich dem Petersburger Dialog, den Deutschland mit Russland unterhält. Dieser Dialog werde, so Kneissl, dazu dienen, dass das Vertrauen zwischen Österreich und Russland wieder wächst.

Mit Asien läuft noch nicht so viel. Im Koalitionsvertrag steht, dass Österreich eine neue außenpolitische Strategie braucht, die sich mehr als bisher an Asien, vor allem an China ausrichten soll. Kneissl selbst hat in ihrem Buch „Wachablöse“, erschienen im Sommer letzten Jahres, der EU vorgeworfen, dem wachsenden Einfluss Chinas ohne irgendeine Strategie zu begegnen. Im Außenministerium gibt es seit Neuestem eine Arbeitsgruppe, Kneissl sagt „Asien-Task-Force“. Die soll prüfen, wie Wien seine Beziehungen zu China und anderen asiatischen Staaten vertiefen kann.

In Interviews betont Kneissl immer, es mache ihr nichts aus, wenn das Kanzleramt nun für die EU zuständig sei. Sie spreche regelmäßig mit dem Kanzler, und über diese Gespräche wirke sie dann eben doch an der EU-Politik mit. Gut möglich, dass sie das tatsächlich so meint. Dass sie zufrieden ist mit dem, was sie hat. Sie ist kein Alphatier, kein Vollblutpolitiker wie Kurz, der seine Zeit als Außenminister vor allem dafür nutzte, den Sprung ins Kanzleramt vorzubereiten. Sie kann loslassen, wenn es ihr zu blöd wird. Schon früher hat sie hin und wieder einfach losgelassen, davon zeugt ihre Autobiographie. Vielleicht meint sie auch das, wenn sie sagt, sie sei als Unabhängige ins Amt gekommen.

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