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Libyen-Konferenz in Berlin : Unter starken Männern

Verbündete und Widersacher: Putin und Erdogan am 8. Januar in Istanbul Bild: AP

Wenn in Berlin über Libyen verhandelt wird, geht nichts ohne Erdogan und Putin. Sie bauen ihre Macht in der arabischen Welt aus und machen Europa Angst.

          8 Min.

          Die Zeiten, in denen Amerika den Nahen Osten beherrscht hat, sind vorbei. Das sieht man neben Syrien gerade am deutlichsten in Libyen, in dem einer der verworrensten und aussichtslosesten Bürgerkriege überhaupt tobt. Eine Million Menschen hungern, Hunderttausende Libyer sind auf der Flucht, und wiederum Hunderttausende Flüchtlinge aus dem afrikanischen Süden, die eigentlich nach Europa wollen, sitzen in libyschen Lagern fest, werden versklavt oder zur Prostitution gezwungen.

          Livia Gerster
          Redakteurin in der Politik der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.
          Friedrich Schmidt
          Politischer Korrespondent für Russland und die GUS in Moskau.

          Es gibt diverse Kriegsparteien, ihre Interessen sind vielschichtig. Seit Monaten ringen die Truppen von Ministerpräsident Sarradsch in Tripolis mit denen des starken Mannes aus dem Osten, General Haftar, um die Macht. Für Haftar kämpfen russische, tschadische und sudanesische Söldner; die Vereinigten Arabischen Emirate und Ägypten liefern Waffen und fliegen Luftangriffe. Auch Saudi-Arabien steht hinter dem General.

          Die militärische Lage spricht aktuell für Haftar. Er kontrolliert mehr als achtzig Prozent des Territoriums. Doch Sarradsch ist weiterhin der Ministerpräsident der international anerkannten Regierung der nationalen Einheit. Türken und Qatarer unterstützen ihn dabei, sein verbliebenes Gebiet zu verteidigen. Und Erdogan hat nun offenbar auch noch Söldner der Freien Syrischen Armee nach Libyen geschickt.

          Es ist ein internationaler Stellvertreterkrieg, in den sich immer mehr Parteien verstricken. Europa und Amerika schauten bisher zu und wurden auch nicht tätig, als Haftars Kämpfer immer näher an die Hauptstadt heranrückten. Der sogenannte Berliner Prozess für eine politische Lösung in Libyen, im September von der Bundesregierung ins Leben gerufen, stockte schon, ehe er begann.

          Erst als Erdogan und Putin diese Woche in Moskau vermittelten, kam Bewegung in die Sache. Seit einer Woche schweigen die Waffen. Und endlich kann die vielfach verschobene Konferenz in Berlin stattfinden. An diesem Sonntag werden alle maßgeblichen Akteure in der deutschen Hauptstadt erwartet. Das sind vor allen anderen: die Präsidenten Russlands und der Türkei.

          Die beiden haben schon in Syrien vorgemacht, wie es gehen kann: gegeneinander kämpfen und trotzdem an einem Strang ziehen. Auch in Libyen verfolgen die Männer verschiedene Interessen, aber stimmen sich dabei eng ab.

          Wenn Europa sich auf die nächsten Flüchtlingswellen aus dem syrischen Idlib und aus Libyen einstellt, sind sie es, die über die Schleusen wachen. Gleich zweimal warnte Putin bei einer Pressekonferenz mit Merkel in Moskau vor neuen Flüchtlingsströmen aus Libyen nach Europa. Erdogan spricht solche Warnungen für die syrischen Flüchtlinge in der Türkei ohnehin turnusmäßig aus.

          Mit ihrer Initiative für eine Waffenruhe planten Putin und Erdogan, für Libyen so zu verfahren wie jüngst in Syrien: mit einer Einigung unter starken Männern. Deshalb befanden sie es auch nicht für nötig, die anderen Unterstützer ihrer jeweiligen Protegés mit einzubeziehen. Doch das war offenbar ein Fehler.

          Als die libyschen Gegenspieler Haftar und Sarradsch Anfang dieser Woche zu Gast in Moskau waren, lief es nicht nach Plan. Womöglich hatte der gern als „Feldmarschall“ titulierte Haftar erwartet, mit rotem Teppich im Kreml empfangen zu werden. Stattdessen musste er in einem Empfangshaus des Außenministeriums warten. Auch die skizzierte Waffenruhe passte dem Warlord nicht. Offenbar wollte er auf keinen Fall seine Truppen aus Tripolis abziehen. Der General und seine „Libysche Nationale Armee“ setzen schließlich auf Sieg.

          Sarradsch tat immerhin, was von ihm erwartet wurde: Er unterschrieb. Beide weigerten sich aber, auch nur in einem Raum zu sein, geschweige denn direkt miteinander zu verhandeln, wie der russische Außenminister Sergej Lawrow hinterher beklagte. Und schließlich reiste Haftar Hals über Kopf ab.

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