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Maas nach Libyen-Gipfel : Ein weiterer Kilometer im Marathonlauf

Außenminister Heiko Maas Bild: EPA

Nach einem Video-Gipfel zum Konflikt in Libyen sieht Außenminister Heiko Maas „Grund zu vorsichtigem Optimismus“. Die Verhandlungen sollen zu einer allgemein anerkannten Übergangsregierung und später zu Wahlen führen.

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          Bei den von Deutschland stark unterstützten Bemühungen um eine friedliche Entwicklung in Libyen gibt es nach anhaltenden Rückschlägen jetzt Fortschritte. Der deutsche Außenminister Heiko Maas sagte am Montag, es gebe „Grund für vorsichtigen Optimismus“. Es gebe eine Entwicklung weg „von einer militärischen hin zu einer politischen Lösung“. Maas äußerte die Hoffnung, dass es eher eine Frage von Wochen als von Monaten sein werde, bis eine von allen Seiten getragene Übergangsregierung ins Amt kommen könne.

          Johannes Leithäuser

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Der deutsche Außenminister führte am Montag zusammen mit UN-Generalsekretär António Guterres den Vorsitz einer Libyen-Videokonferenz, welche die verfeindeten Kräfte in Libyen und ihre jeweiligen auswärtigen Unterstützungskräfte zu weiteren vertrauensbildenden Schritten ermuntern soll. Die deutsche Regierung hatte nach mehreren gescheiterten internationalen Friedensbemühungen während des letzten Jahrzehnts im vergangenen Januar einen neuen Vorstoß unternommen und dabei vor allem versucht, den Konfliktgegnern in Libyen ihre ausländische Unterstützung zu entziehen.

          Zu dem als „Berliner Konferenz“ betitelten Gipfeltreffen waren damals einerseits Russland, Ägypten und die Vereinigten Arabischen Emirate erschienen, die die Kräfte im Osten Libyens um ihren Anführer General Chalifa Haftar unterstützen; andererseits auch die Türkei, die der von den Vereinten Nationen anerkannten Regierung des Ministerpräsidenten Fajez Sarradsch militärisch beisteht. Die Berliner Vereinbarung sah zwar vor, dass die Belieferung mit Waffen und die Entsendung von Kämpfern nach Libyen zu enden hätten und dass eine von der EU eingesetzte Beobachtungsmission („Irini“) diese Absprache überwachen werde. Doch nahmen die Lieferungen in das Bürgerkriegsland in den folgenden Monaten eher weiterhin zu.

          Inzwischen aber ist die Mission Irini, an der sich Deutschland aktuell mit der Fregatte Hamburg beteiligt, besser befähigt, den Seeweg nach und den Luftraum über Libyen zu kontrollieren; es wurden erste Sanktionen verhängt gegen zwei Personen und drei Firmen, die für Waffentransporte verantwortlich gemacht werden. Maas sagte am Montag, es seien alle Teilnehmer der Konferenz an ihre „Selbstverpflichtung“ vom Januar erinnert worden, die Waffenlieferungen einzustellen. So lange weiter Kriegsgerät von außen nach Libyen gelange, gebe es „keinen Ausweg aus der militärischen Sackgasse“.

          Er lobte den politischen Verhandlungsprozess, der zu einer allgemein anerkannten Übergangsregierung und dann nach 18 Monaten zu Wahlen führen soll. Alle libyschen Konfliktparteien hätten bei Gesprächen in Montreux Forschritte erzielt. Während einerseits nach internationalen Einschätzungen der Militärführer Haftar im Osten des Landes in seiner politischen Rolle geschwächt ist, hat andererseits Sarradsch seinen Rücktritt in Aussicht gestellt; beides wird positiv für die Chance gewertet, zu einer Übergangsregierung zu kommen.

          Zu dem virtuellen Folgetreffen der Berliner Konferenz waren außer den damaligen Teilnehmern – zu denen im Januar auch Italien, Frankreich, Großbritannien, die Vereinigten Staaten sowie Algerien und Tunesien gehörten – auch Sudan und Marokko eingeladen. Die Vereinten Nationen saßen am Montag in Gestalt ihres Generalsekretärs mit am Konferenztisch, da das Treffen in den Zusammenhang der jährlichen UN-Vollversammlung eingebettet war und weil Guterres außerdem das Augenmerk der Konfliktgegner im Land und der internationalen Akteure wieder stärker auf das Engagement der Vereinten Nationen in Libyen lenken wollte.

          Die UN führen im Land die Unterstützungsmission Unsmil durch, deren letzter Sondergesandter Ghassan Salamé im März aus gesundheitlichen Gründen zurücktrat. Er hatte die Schritte zu einer politischen Verständigung konzipiert, die noch immer das Drehbuch für den Ausgleich in Libyen darstellen. Die Mission wird interimistisch von der Amerikanerin Stephanie Williams geleitet. Maas lobte ihr „großes Engagement“. Er zog als Fazit, die Stabilisierung Libyens sei zwar ein Marathonlauf, doch sei dabei jetzt ein weiterer Kilometer zurückgelegt worden.

          Bild: dpa

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