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Verstoß gegen UN-Waffenembargo : Deutsche Marine stoppt Lieferung für Haftar-Rebellen

Ein Soldat seilt sich von einem Hubschrauber aus auf ein Schiff ab Bild: EUNAVFOR MED IRINI

Soldaten der Fregatte „Hamburg“ finden bei der Überprüfung eines Tankers im Mittelmeer Kerosin. Die EU-Operation „Irini“ entscheidet, das Schiff umzuleiten.

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          Die Deutsche Marine hat am Donnerstag offenbar erstmals einen Bruch des UN-Waffenembargos gegen Libyen verhindert. Wie das Hauptquartier der EU Operation „Irini“ am Donnerstag mitteilte, stellten die Soldaten der Fregatte „Hamburg“ bei der Kontrolle eines Handelsschiffs Kerosin als Ladung fest. Mit dem Treibstoff werden Kampfflugzeuge betankt, er fällt unter das UN-Waffenembargo für das bürgerkriegsgeschüttelte Land.

          Lorenz Hemicker
          Redakteur in der Politik

          Bei dem Schiff handelt es sich der EU-Operation zufolge um die „Royal Diamond 7“, einen Tanker unter Flagge der Marshall-Inseln. Das Schiff war am 26. August vom Hafen Sharjah in den Vereinigten Arabischen Emiraten aus aufgebrochen und unterwegs nach Bengasi. Die ostlibysche Stadt wurde 2017 vom Kriegsherrn Chalifa Haftar erobert, einem der Schlüsselakteure im libyschen Bürgerkrieg.

          Wodurch sich das Schiff bei der routinemäßigen Abfrage durch die „Hamburg“ verdächtig gemacht hatte, erwähnte die EU-Operation nicht. Der Befehl zu einer erweiterten Kontrolle des Tankers kam jedoch direkt vom Kommandeur des EU-Einsatzverbands, Admiral Ettore Socci. Wie ein Sprecher des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr dieser Zeitung mitteilte, habe ein Team der an Bord der „Hamburg“ befindlichen Marineinfanteristen daraufhin am Donnerstagmorgen gegen 7 Uhr mit dem Boarding begonnen. Die Soldaten seien angesichts des Seegangs mit einem Bordhubschrauber über dem Handelsschiff abgeseilt worden. Die Kontrolle sei mit Zustimmung des Kapitäns in internationalen Gewässern, rund 150 Kilometer nördlich der libyschen Stadt Derna erfolgt und habe sich bis in den Nachmittag erstreckt. Es sei für die Deutsche Marine das erste „scharfe Boarding“ eines Handelsschiffs seit langer Zeit gewesen.

          Der Kommandeur der EU-Operation ordnete nach Abschluss des Boardings angesichts des Funds an, den Tanker umzuleiten und zur genauen Untersuchung in den Hafen eines EU-Staates zu schicken. Wo genau sie stattfinden soll, wurde bislang nicht mitgeteilt. Auf dem Portal Marinetraffic war jedoch zu sehen, dass die „Royal Diamond 7“ in nordwestlicher Richtung unterwegs ist. Kurs Malta oder Sizilien.

          Die Irini-Mission, die Anfang Mai ihre Arbeit aufgenommen hat, zählt zu den Anstrengungen der EU, den seit 2014 tobenden Bürgerkrieg in Libyen zu beenden und das Chaos im Land einzudämmen. Bislang waren sämtliche Versuche gescheitert, nicht zuletzt, weil der Konflikt von außen immer wieder angefeuert wird. Die Türkei unterstützt die Streitkräfte der Regierung von Fayiz as Sarradsch. Hinter Haftar und seinen Truppen stehen Ägypten, Jordanien, die Vereinigten Arabischen Emirate und Russland.

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