Libyen : Berlin wird gebraucht
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Libysche Kämpfer auf dem Vormarsch auf Tripoli Bild: Reuters
Die Uneinigkeit in der Libyen-Politik schadet Europa. Die Bundesregierung sollte Führungsstärke zeigen – auch im eigenen Interesse.
Libyen ist für Europa wichtig. Denn es ist ein Transitland für Migranten aus Afrika, und auch in Libyen nutzt der „Islamische Staat“ jedes Vakuum. Erwarten müsste man daher, dass Europa gegenüber dem Bürgerkriegsland eine verantwortungsvolle Politik betreibt. Wegen der Rivalität zwischen Frankreich und Italien ist das aber nicht der Fall.
Frankreich, dessen Präsident Sarkozy bei der Bombardierung Libyens 2011 eine unrühmliche Rolle gespielt hatte, kooperiert mit General Haftar, der sich offen dem Wunsch der Staatengemeinschaft nach einer politischen Lösung widersetzt. Haftar strebt mit Hilfe Saudi-Arabiens, der Emirate und Ägyptens die militärische Eroberung von ganz Libyen an. Und Präsident Macron setzt darauf, dass Haftar die französischen Interessen, etwa bei der Ölförderung, im Blick hat.
Italien hingegen unterstützt die international anerkannte Übergangsregierung Sarradsch und stärkt die libysche Küstenwache. Diese Uneinigkeit schadet Europa. Berlin sollte daher die Chance ergreifen, in der Libyen-Politik Führungsstärke zu zeigen. Nicht zuletzt im eigenen Interesse.
