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Libanons Regierungschef : Hariri widerruft seine Rücktrittserklärung

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Der libanesische Ministerpräsident Saad al Hariri trifft in Beirut zur ersten Kabinettssitzung nach seiner Rückkehr in den Libanon ein. Bild: AFP

Anfang November hat der libanesische Ministerpräsident in Riad seinen Rücktritt erklärt – und damit im Libanon eine Regierungskrise ausgelöst. Mit der ersten Kabinettssitzung nach Hariris Rückkehr scheint die nun abgewendet.

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          Der libanesische Ministerpräsident Saad al Hariri hat seine Rücktrittserklärung widerrufen. Hariri kündigte am Dienstag nach einer Kabinettssitzung an, an der Spitze der Regierung bleiben zu wollen. Das Kabinett danke Hariri dafür, dass er seine Rücktrittserklärung zurückgenommen habe, hieß es in einer von Hariri selbst verlesenen Erklärung.

          Hariri hatte am 4. November in der saudi-arabischen Hauptstadt Riad überraschend seinen Rücktritt erklärt und damit eine Regierungskrise im Libanon ausgelöst. Präsident Michel Aoun hatte sich nach Hariris Rücktrittserklärung geweigert, diese anzunehmen, bevor er ihn persönlich in Beirut gesprochen habe. Später beschuldigte er Saudi-Arabien, Hariri zum Rücktritt gezwungen zu haben und ihn in Riad „gefangen“ zu halten.

          Es ist im Libanon Tradition, dass der Regierungschef vor seinem Rücktritt den Präsidenten trifft. Dass Hariri in Riad seinen Rücktritt erklärte, führte zu Spekulationen, der saudi-arabische Kronprinz Mohammed bin Salman habe ihn dazu gezwungen. Saudi-Arabien sieht mit Unwillen, dass die pro-iranische Hizbullah-Bewegung im Libanon an der Regierung beteiligt ist.

          In der vergangenen Woche war Hariri dann nach Gesprächen in Paris und Kairo in seine Heimat zurückgekehrt und hatte seinen Rücktritt ausgesetzt. Zur Begründung erklärte er, Präsident Aoun habe ihn gebeten, zunächst weitere Beratungen zu führen. Am Dienstag fand nun die erste Kabinettssitzung seit der Rückkehr Hariris statt.

          Rückkehr : Hariri zurück im Libanon

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