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Libanon : Syrien will noch vor libanesischen Wahlen abziehen

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Erstmals hat Syrien einen Zeitplan für den Truppenabzug aus dem Libanon vorgelegt: Bis zu den libanesischen Parlamentswahlen im Mai sollen die syrischen Truppen das Nachbarland verlassen haben.

          Syrien will seine Truppen bis zur libanesischen Parlamentswahl im Mai aus seinem Nachbarland abziehen. Dies teilte der syrische Außenminister Faruk al-Schara am Dienstag in einem Brief an UN-Generalsekretär Kofi Annan mit. Damit legt Syrien erstmals einen Zeitplan für einen Truppenabzug aus dem Libanon vor. Annan hatte einen Abzug bis zu den Wahlen im Mai gefordert.

          In dem Brief heißt es, die langjährige Zusammenarbeit zwischen Syrien und dem Libanon habe es ermöglicht, daß Syrien seine Truppenpräsenz von 40.000 auf 10.000 Mann reduzieren konnte, „verbunden mit einem vollständigen Abzug dieser Truppen vor den bevorstehenden Wahlen im Libanon“. Seit dem Ende des Bürgerkriegs im Libanon vor 15 Jahren galt Syrien dort als Ordnungsmacht.

          Konkreter Zeitrahmen vor Samstag

          Der syrische UN-Botschafter Fajssal Mekdad sagte, ein syrisch-libanesisches Komitee solle noch vor Samstag einen konkreten Zeitrahmen für den Truppenabzug festlegen. Nach Massenprotesten der libanesischen Opposition und unter starkem internationalen Druck hatte sich Syrien zu einem Abzug seiner Truppen bereiterklärt, eine Frist dafür aber zunächst offengelassen. Vor allem die Vereinigten Staaten hatten einen Abzug der Syrer gefordert, den auch die UN-Resolution 1559 verlangt.

          Auslöser der Oppositionsproteste gegen die Ordnungsmacht war die Ermordung des früheren libanesischen Ministerpräsidenten Rafik al Hariri. Die libanesische Opposition macht Syrien für den tödlichen Anschlag mitverantwortlich, was die Regierung in Damaskus allerdings zurückweist.

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