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Libanon : Karames Überraschung

Omar Karame war zweimal Ministerpräsident - und trat zweimal zurück Bild: dpa/dpaweb

Der libanesische Ministerpräsident Omar Karame war dem Druck der Opposition nicht mehr gewachsen. Sein Rücktritt überraschte auch die Regierung selbst. Es war nur der erste Schritt, hofft Oppositionsführer Dschumblatt.

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          Die erste Regierung von Omar Karame hatte wenigstens 18 Monate gehalten. Im Dezember 1990 war er zum Ministerpräsidenten ernannt worden, als sich der libanesische Bürgerkrieg gerade dem Ende zuneigte. Bereits am 7. Mai 1992 zwang ihn Syrien aber zum Rücktritt. Denn die Unzufriedenheit der Libanesen mit dem schleppenden Wiederaufbau entlud sich zunehmend an dem sunnitischen Politiker aus Tripolis.

          Rainer Hermann

          Redakteur in der Politik.

          Auf Karame, der 1987 nach der Ermordung seines Bruders in die Politik kam, folgte Rafik Hariri. Der trat im vergangenen Oktober im Streit mit Syrien und wegen der Verlängerung der Amtszeit des syrischen Statthalters im Libanon, Staatspräsident Emile Lahoud, zurück. Da erhielt Karame noch einmal eine Chance.

          Wird Bahia Hariri Ministerpräsidentin?

          Doch auch diesmal fegte ihn ein Massenprotest hinweg. Nur vier Monate lang war er im Amt. Die Ermordung Hariris am 14. Februar hat die Opposition geeint und gestärkt wie zu keinem Zeitpunkt, seitdem Syrien 1976 Soldaten in den Libanon entsandt hatte. Auch nach diesem Rücktritt Karames könnte sein Nachfolger wieder Hariri heißen. Denn Bahia Hariri, die Schwester des Ermordeten, hatte mit einer bewegenden Rede die Parlamentsdebatte eröffnet, in der Karame seinen Rücktritt erklärte. Sie nährte damit Spekulationen, daß sie die politische Erbin ihres Bruders und die nächste Ministerpräsidentin werden könnte.

          Mit seinem Rücktritt überraschte Karame zugleich Regierung und Opposition. Erst in der vergangenen Woche hatte er ein Vertrauensvotum einbringen lassen. Das hätte er mit großer Wahrscheinlichkeit bestanden. Denn das libanesische Wahlgesetz hat stets dafür gesorgt, daß die Fraktion der prosyrischen Abgeordneten die Mehrheit der Sitze bekommt. Karame hatte kalkuliert, daß die gewonnene Vertrauensabstimmung seine Regierung mit einem Kleid der Legitimität ausstatten und zumindest den äußeren Druck auffangen könnte. In seiner letzten Parlamentsrede vor dem Rücktritt warf er der Opposition noch vor, sie beute die Ermordung Hariris zu ihren Gunsten aus. Er allein aber garantiere Stabilität.

          Geballte Wut

          Karame hatte aber wohl die geballte Wut der Opposition unterschätzt. Ihre Abgeordneten trugen im Plenarsaal Schals in den rot-weißen Nationalfarben des Libanon. Bahia Hariri rief die Libanesen im In- und Ausland sowie die arabischen Intellektuellen auf, am 13. April in einem „nationalen Marsch“ des Ausbruchs des Bürgerkriegs vor 30 Jahren zu gedenken. Dann warfen die oppositionellen Abgeordneten der Regierung Karame vor, ihren Amtseid zu verletzten, und Marwan Hamadeh, der sich seit dem knapp gescheiterten Attentat im vergangenen Oktober auf einen Gehstock stützt, fragte Karame scharf, vor welchem Vakuum er denn warne und setzte hinzu: „Das Vakuum sind Sie!“

          Hamadeh und die anderen Oppositionellen kündigten an, Mitglieder der Regierung und der Geheimdienste vor den Gerichten zu verklagen. Namentlich nannte Hamadeh Justizminister Adnan Addum, den Generaldirektor der Geheimdienste Dschamil Sajjid sowie fünf weitere hochrangige Mitglieder der libanesischen Geheimdienste. Bereits fünf Tage nach der Ermodung Hariris hatte die kuweitische Zeitung al Sijasa den Libanesen Dschamil Sajjid sowie die beiden syrischen Armeegeneräle Nassif Shaukat und Bahdschat Sulaiman als Drahtzieher der Ermordung Hariris benannt.

          Der Opposition nicht mehr gewachsen

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