https://www.faz.net/-gpf-11xs9

Lettland : Absturz ohne besonderen Grund

„Nichts besonderes, nur Krise” Bild: AFP

Lettland ist abgestürzt: Vom höchsten Wirtschaftswachstum in der EU in die tiefste Rezession der Gemeinschaft. Das einzige, womit die nun zurückgetretene Regierung ihre Bürger zuletzt noch erfreuen konnte, waren unfreiwillig komische Äußerungen.

          3 Min.

          Das einzige, womit die lettische Regierung ihre Bürger in den vergangenen Monaten noch erfreuen konnte, waren unfreiwillig komische Äußerungen. Eine besondere Karriere machte eine Antwort von Finanzminister Atis Slakteris in einem auf Englisch geführten Fernsehinterview – auf die Frage, was geschehen sei, dass Lettland vom wirtschaftlichen Tiger zu einer „Rezessionsmaus“ geworden sei, antwortete er: „Nothing special“. Für einige Geschäftsleute war diese Antwort ein wirtschaftlicher Lichtblick in den düsteren Zeiten – sie druckten sie in der Schreibweise „Nasing spešal“, mit der der starke Akzent des Ministers im Englischen karikiert werden sollte, auf T-Shirts, die sich offenbar gut verkaufen.

          Reinhard Veser

          Redakteur in der Politik.

          Sonst weist die Entwicklung freilich überall nach unten. Der Spott der Letten über ihre Regierung, die am Freitag als erste in der EU über die Weltwirtschaftskrise stürzte, ist Galgenhumor. 2007 hatte das Land mit 10,3 Prozent das höchste Wirtschaftswachstum in der EU; nun wird es von der stärksten Rezession innerhalb der Gemeinschaft heimgesucht. Im letzten Quartal 2008 ging die Wirtschaftsleistung um etwa zehn Prozent zurück, für dieses Jahr wird eine Schrumpfung von bis zu zwölf Prozent erwartet. Die Regierung rechnet damit, dass die Arbeitslosenquote, die 2007 unter fünf Prozent lag, in diesem Jahr auf gut zwölf Prozent steigt – und ist damit deutlich optimistischer als viele Wirtschaftsfachleute, die fürchten, dass sie am Ende des Jahres zwischen 15 und 25 Prozent liegen wird.

          Regierungschef ohne Gefolgschaft

          Die Gründe für die Krise liegen in dem starken Wachstum der vergangenen Jahre. Sie ist nach Ansicht vieler Wirtschaftswissenschaftler hausgemacht, wurde aber durch die Finanzkrise seit Herbst dramatisch verschärft: Das Wachstum wurde vor allem durch ausländisches Kapital finanziert, mit dem das Leistungsbilanzdefizit geschlossen wurde, das durch die während des Booms sprunghaft gewachsenen Importe entstanden war. Mit ihren schnell wachsenden Löhnen hatten die Letten zum an Konsum nachgeholt, was sie in den schweren Jahren der Wirtschaftsreformen in den neunziger Jahren entbehren mussten – eine starke Inflation war die Folge.

          Zum anderen hatten sie Wohnungen gekauft, was – wie in den Nachbarstaaten Estland und Litauen – zu einer Blase auf dem Immobilienmarkt geführt hatte. Etwa vier Fünftel der Wohnungskäufe wurden mit Krediten in Euro finanziert. Das bringt sozialen Sprengstoff in die derzeit erbittert geführte Debatte, ob die Nationalwährung Lats von ihrer engen Bindung an den Euro gelöst und abgewertet werden soll. Sowohl die verschuldeten Privathaushalte als auch viele Unternehmen, die in den vergangenen Jahren stark investiert haben, könnten ihre Kredite dann nicht mehr bedienen.

          Das erste spektakuläre Krisenopfer war im November die Parex-Bank, die größte Bank Lettlands. Sie hatte sich bei ihren Versuchen verhoben, in den westeuropäischen Markt vorzudringen, und musste verstaatlicht werden, um ihren Zusammenbruch zu verhindern. Zur Abwendung eines Staatsbankrotts gewährten danach die EU, der Internationale Währungsfonds, die Weltbank und mehrere europäische Staaten Lettland dann einen Kredit von 7,5 Milliarden Euro. Bedingung war jedoch, dass die Regierung den Staatshaushalt konsolidiert. Mit dieser Begründung wurden Ende vergangenen Jahres die Mehrwertsteuer auf 21 Prozent erhöht und die Gehälter der Staatsangestellten um 15 Prozent gekürzt.

          Gegen diese Politik gingen Mitte Januar etwa 10.000 Menschen auf die Straße und forderten schnelle Neuwahlen. Aus der friedlichen Demonstration heraus entwickelten sich schwere Krawalle – und Lettland hatte zu der wirtschaftlichen auch noch eine politische Krise, in der sich Präsident Valdis Zatlers gegen die Regierung stellte: Er forderte sie auf, bis 31. März die Verfassung so zu ändern, dass eine Volksinitiative zur Auflösung des Parlaments möglich wird – andernfalls werde er ein Referendum dazu herbeiführen.

          Außerdem verlangte er eine Verkleinerung und Umstrukturierung des Kabinetts, was zu heftigem Streit zwischen den Koalitionsparteien führte und vermutlich der Grund dafür ist, dass die beiden größten Parteien des Bündnisses Ministerpräsident Godmanis am Freitag die Gefolgschaft versagten. Präsident Zatlers forderte alle Parteien auf, ihm bis zu diesem Montag Vorschläge für eine Regierungsbildung vorzulegen; Lettland brauche jetzt eine Regierung auf möglichst breiter Basis. Alle Parteien stimmten dem im Grundsatz zu – und stritten darüber, ob die regulär im Herbst 2010 stattfindende Parlamentswahl vorgezogen werden sollte.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Gut gelaunt mit amerikanischen Soldaten am Truppenstützpunkt Ramstein: Amerikas Präsident Donald Trump im Jahr 2018.

          Trumps Abzugspläne : Ein weiterer Tiefschlag

          Sollten Tausende amerikanische Soldaten Deutschland verlassen, würde das vor allem dem Pentagon selbst zu schaffen machen. Für das transatlantische Verhältnis aber verheißt er nichts Gutes.

          Proteste gegen Rassismus : Die Welt solidarisiert sich mit George Floyd

          In Deutschland protestieren Zehntausende in mehreren Großstädten gegen Rassismus und Polizeigewalt. Allein in München gehen mehr als 20.000 Menschen auf die Straße. Auch in anderen Ländern kommt es zu Protesten – entgegen der Empfehlung der Behörden.
          Nicht nur Gnabry (links) und Goretzka trafen für den FC Bayern in Leverkusen.

          4:2 in Leverkusen : Der FC Bayern ist eine Klasse für sich

          Die Münchner meistern die wohl größte Hürde, die auf dem Weg zum Titel noch zu nehmen war, mit dem klaren Sieg in Leverkusen souverän. Die fußballerische Perfektion erinnert an die besten Phasen unter Pep Guardiola.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.