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Matthias Rüb (rüb)

Trotz Wahlniederlage : Salvini gibt nicht auf

  • -Aktualisiert am

Abwarten: Salvini und Unterstützerinnen auf einer Kundgebung am 23. Januar in Bibbiano Bild: Reuters

Italiens früherer Innenminister ist bei den Regionalwahlen gleich doppelt gescheitert und die Regierung von Ministerpräsident Conte bekommt Luft zum Atmen. Trotzdem darf Salvini hoffen, eines Tages Ministerpräsident zu werden.

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          Die rote Bastion im Norden wankte, aber sie fiel nicht. Der Sieg der Sozialdemokraten bei den Regionalwahlen in der Emilia-Romagna vom Sonntag ist deutlich ausgefallen. Die Niederlage wird für Matteo Salvini und seine rechtsnationalistische Lega durch den noch deutlicheren Sieg des Rechtsbündnisses in Kalabrien an der italienischen „Stiefelspitze“ bei weitem nicht kompensiert.

          Salvini ist am Sonntag doppelt gescheitert. Er hatte die Abstimmung in der wirtschaftsstarken Region im Norden zu einem Referendum über die seit September in Rom regierende Linkskoalition gemacht und wollte mit einem historischen Triumph in Bologna seinen eigenen Aufstieg zur Macht in Rom ebnen. Doch die Emilia-Romagna bleibt auch nach sieben Jahrzehnten rot, und Salvini bleibt bis auf Weiteres in der Opposition.

          Luft zum Atmen für die Regierung

          Wie im August, als er das Regierungsbündnis seiner Lega mit der linkspopulistischen Fünf-Sterne-Bewegung nach 15 Monaten platzen ließ, weil er sich Neuwahlen erhoffte, hat Salvini sein Blatt überreizt. Der Regierung von Ministerpräsident Giuseppe Conte gibt das Luft zum Atmen – für Monate, vielleicht sogar für Jahre. Die Sozialdemokraten mögen formal der kleinere Koalitionspartner in Rom sein, aber sie haben landesweit ihre Position als führende Kraft der Linken bestätigt.

          Regierungschef Conte ist nur noch auf dem Papier parteilos. Faktisch ist er längst von den Fünf Sternen zu den Sozialdemokraten übergelaufen. Die Fünf Sterne dürften am Sonntag mit zwei weiteren katastrophalen Niederlagen in einstigen Hochburgen als eigenständige politische Kraft für immer untergegangen sein – kaum zwei Jahre nach ihrem triumphalen Sieg in den Parlamentswahlen vom März 2018. In der Emilia-Romagna hat die linke Volksbewegung der „Sardinen“ den Damm der Sozialdemokraten gegen Salvini verstärkt. Von den Fünf Sternen kam kaum Hilfe.

          Matteo Salvini aber ist politisch alles andere als erledigt. Mit 46 Jahren ist er jung genug, um sich noch viel vorzunehmen. Seine Lega bleibt mit gut 30 Prozent Zustimmung nach wie vor die stärkste politische Kraft im Land, mit etwa zehn Prozentpunkten vor den Sozialdemokraten. In diesem Jahr stehen in weiteren sechs der zwanzig Regionen Italiens Wahlen an, und der politische Kraftmensch Salvini hat schon in der Nacht zum Montag die Kampagnenschuhe geschnürt.

          Salvini ist ideologisch recht elastisch, und er lernt rasch. Er weiß, dass er auf seine Partner auf der Rechten angewiesen bleibt und mehr Rücksicht auf sie nehmen muss: auf die aufstrebenden neofaschistischen Brüder Italiens von Giorgia Meloni, auch auf Silvio Berlusconis konservative Forza Italia, deren Kandidatin am Sonntag in Kalabrien triumphierte.

          Salvinis Aufstieg ins Ministerpräsidentenamt ist weiterhin wahrscheinlich, landesweit gibt es in Italien derzeit eine Mehrheit der Rechten. Die wird wachsen, wenn sich die Linkskoalition in Rom weiter selbst zerfleischt.

          Matthias Rüb
          Politischer Korrespondent für Italien, den Vatikan, Albanien und Malta mit Sitz in Rom.

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