Einreise nach Polen verweigert : Lawrows Ego
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Der russische Außenminister Sergej Lawrow am 15. November auf einem G20-Treffen auf Bali in Indonesien Bild: AP
Die OSZE nimmt keinen Schaden, wenn der russische Außenminister ihrer Sitzung fernbleiben muss. Schwer angeschlagen ist die Organisation aus einem anderen Grund.
Dass der russische Außenminister nicht zu einer Tagung der OSZE nach Polen einreisen durfte, ist nicht so außergewöhnlich, wie sein Ministerium tut. Vor Kurzem musste Lawrow schon eine Reise nach Serbien absagen, weil ihm der europäische Luftraum versperrt blieb. Er steht nun mal auf westlichen Sanktionslisten.
Von „irreparablem Schaden“ für die OSZE kann auch deshalb keine Rede sein, weil die russische Regierung an der Konferenz in Lodz durchaus teilnimmt, vertreten durch ihren Botschafter. Der größte Schaden dürfte für Lawrows Ego entstanden sein.
Unter die Räder geraten
Schwer angeschlagen ist die OSZE aus einem anderen Grund. Die Sicherheit und die Zusammenarbeit, die sie in Europa befördern soll, sind mit dem russischen Überfall auf die Ukraine endgültig verloren gegangen. Schon in den Jahren zuvor war die Organisation, die bei der Beendigung des Kalten Krieges noch eine wichtige Rolle spielte, durch die Spannungen zwischen Russland und dem Westen zunehmend unter die Räder geraten. Das ist bedauerlich, denn gerade ihre Vereinbarungen über die konventionelle Rüstungskontrolle sollten eigentlich neue bewaffnete Konflikte in Europa verhindern.
Für die „regelbasierte“ deutsche Außenpolitik ist das ein weiterer Fall, aus dem sie etwas über die Realität der internationalen Beziehungen lernen kann: Das schönste Vertragswerk ist nichts wert, wenn sich nicht alle beteiligten Staaten daran halten wollen.
