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Tillerson bei Lawrow : Keine Zeit und keine warmen Worte

Frostiger Empfang: Sergej Lawrow und sein Gast Rex Tillerson (links) Bild: EPA

Mancher sehnt sich schon nach Obama zurück: Der Kreml lässt Rex Tillerson in Moskau warten – als Strafe für Amerikas Ultimatum im Syrien-Konflikt. Am frühen Abend kam dann doch die Nachricht, dass Putin den amerikanischen Außenminister empfängt.

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          Die russische Führung meisterte während des Moskau-Besuchs des amerikanischen Außenministers den Spagat, einerseits nimmermüde Gesprächsbereitschaft zu zeigen, den Gast aber andererseits nach allen Regeln der Kunst auflaufen zu lassen. Das fing bei der Terminierung an: Präsident Wladimir Putin ließ Rex Tillerson zappeln. Für Gäste, die dem Kreml willkommen sind, vom bayerischen Ministerpräsidenten bis zum „Präsidenten“ der von Georgien abtrünnigen Provinz Südossetien, findet Putin stets Zeit und warme Worte.

          Friedrich Schmidt

          Politischer Korrespondent für Russland und die GUS in Moskau.

          Im Fall Tillerson bestätigte der Kreml nicht Medienberichte, nach denen ein Treffen am Mittwochnachmittag stattfinden solle und zunächst auch nicht, dass es am Abend stattfinden solle. Putins Sprecher, Dmitrij Peskow, wollte am Mittwochvormittag nur eine „bestimmte Wahrscheinlichkeit“ erkennen, dass es überhaupt dazu kommen werde. Da saß Tillerson schon mit Außenminister Sergej Lawrow beisammen. Sogar dessen Haus hatte erklärt, warum das Treffen mit Lawrow trotz des amerikanischen Militärschlags gegen die syrische Luftwaffenbasis in Sheirat nicht abgesagt worden sei: „Man muss verstehen, welche Strategie dieses Land hat“, sagte die Sprecherin des Ministeriums. „Uns ist unverständlich, was sie in Syrien machen werden. Und nicht nur uns.“ Ebenso unklar sei, was „sie“, die neue Führung unter Präsident Donald Trump, im Nahen Osten insgesamt, mit Iran, Afghanistan, dem Irak, Nordkorea und der Nato „machen werden“.

          Für Moskau ist die Rolle, selbst über die Unvorhersehbarkeit eines „Partners“ oder Gegenspielers klagen zu müssen, der noch dazu vor einseitigen militärischen Schritten nicht zurückschreckt, neu. Mancher in Moskau sehnt schon öffentlich die Zeit unter Trumps Vorgänger Barack Obama zurück. Selbst Putin sagte in einem am Dienstag aufgezeichneten Interview, das „Vertrauensniveau“ sei im Vergleich zur Obama-Regierung nicht besser geworden, sondern „aller Wahrscheinlichkeit nach degradiert“.

          Die Führung in Washington und auch Tillerson selbst hatten freilich alles getan, um den Unmut des Kreml hervorzurufen. Der Außenminister hatte Moskau öffentlich aufgefordert, sich zwischen Syriens Gewaltherrscher Baschar al Assad und Iran oder den Vereinigten Staaten zu entscheiden, und Moskau der „Inkompetenz“ mit Blick auf die Vernichtung von Assads Chemiewaffenarsenal geziehen. „Mit einem Ultimatum zu uns zu fahren ist zwecklos, das ist einfach kontraproduktiv“, hieß es dazu aus dem Moskauer Außenministerium. Zu allem Unglück hatte Tillerson nicht nur Washingtons neue, im Zuge des Giftgasangriffs in der Provinz Idlib Assad-kritische Position zu übermitteln, sondern auch noch eine „gemeinsame Position“, welche die Außenminister der G7-Staaten im italienischen Lucca gefunden haben wollten: einen Appell an Moskau, mäßigend auf Assad einzuwirken. Derlei kennt der Kreml seit Jahren, mit Blick auf Syrien und auch aus dem Ukraine-Krieg. Aber warum Putin seinen Verbündeten gerade jetzt mäßigen und sein „Gesicht wahren“ sollte, wie es Trumps UN-Botschafterin nannte, blieb nebulös, und der amerikanische und britische Vorstoß, gegen Moskau auch Sanktionen wegen Syrien zu verhängen, hatte im G7-Kreise keine Mehrheit gefunden.

          Schon die Begrüßung durch Lawrow fiel denkbar kühl aus. Der Besuch komme zur rechten Zeit, sagte der Minister und kritisierte den „rechtswidrigen Angriff auf Syrien“. Das dürfe sich nicht wiederholen. Auch Lawrow ließ es sich nicht nehmen, Trump der Inkompetenz zu zeihen: Er erinnerte daran, „dass noch nicht alle Schlüsselpositionen im amerikanischen Außenministerium besetzt sind“, was es „operativ“ erschwere, Erklärungen zu erhalten. Auch Lawrow erteilte Tillersons „Ultimatum“ eine Absage: Russlands „konsequente Linie bildet sich ausschließlich im Sinne des Völkerrechts und nicht unter Einfluss einer augenblicklichen Konjunktur oder der falschen Wahl: ‚Entweder ihr seid mit uns, oder gegen uns‘“. Nach fünf Stunden Gespräch mit Lawrow verschwand Tillerson kommentarlos in seinem Hotel und harrte eines „möglichen“ Treffens mit Putin. Am Abend dann wurde er von Putin empfangen.

          Moskaus Ziel, Assad dem Westen als Partner im Kampf gegen Terror anzudienen, ist trotz Trumps jüngster Kehrtwende nicht vom Tisch. Doch einstweilen ist Schadensbegrenzung angesagt, und das heißt, Assad in Schutz zu nehmen. Putin wiederholte in seinem Fernsehinterview vom Dienstag, es gebe keine Beweise für den Chemiewaffeneinsatz der syrischen Streitkräfte und zog einen Vergleich mit dem Vorlauf des amerikanischen Irak-Einmarsches 2003. Der Chemiewaffeneinsatz sei eine „Provokation“, sagte Putin. Durch wen, wollte er nicht sagen, schritt aber zu der für solche Fälle üblichen Taktik, zwei einander widersprechende Versionen zu nennen, denen gemein ist, die Verantwortung der Gegenseite zuzuschieben. Möglich sei, dass die syrische Luftwaffe eine Produktionsstätte der Aufständischen für Chemiewaffen getroffen habe oder dass das Ganze „einfach eine Aufführung“ sei, um den Druck auf die „gesetzmäßige syrische Regierung zusätzlich zu erhöhen“, so Putin.

          Zur Illustration der zweiten Version hat das russische Staatsfernsehen inzwischen eine Kampagne gestartet: Es zeigt Bilder der vergasten Kinder von Khan Sheikhoun und lässt dazu angebliche Fachleute zu Wort kommen, die unter anderem fragen, warum die Helfer keine Schutzanzüge und Handschuhe trügen und warum auf den Leichnamen der Kinder keine „ölige Flüssigkeit“ zu sehen sei. Dabei ist Sarin, das für den Angriff eingesetzt worden sein soll, nach Auskunft von Fachleuten flüchtig und verdampft schnell. Und ferner beißt sich das mit der Version, dass das Regime eine Chemiewaffenproduktionsstätte von Aufständischen getroffen habe; aber es ist gerade ein Mittel der Kreml-Desinformationskampagnen, mit einander widersprechenden Erzählungen Verwirrung zu säen. Das Verteidigungsministerium unterrichtet nach dem amerikanischen Angriff, dessen Effektivität „äußerst niedrig“ gewesen sei, von einem „großangelegten Angriff“ von Terroristen auf Positionen der Regimekräfte. Davon hörte man später nichts mehr. Am Mittwochmorgen teilte dasselbe Ministerium mit, es sei Washington nicht geglückt, das „Kampfpotential“ der syrischen Streitkräfte zu schwächen, die „weiter ihr Land von Terroristen befreien“.

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