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Laschet auf Lesbos : Ein riskantes Unterfangen

  • -Aktualisiert am

Armin Laschet am 4. August in Moria Bild: dpa

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident besucht griechische Flüchtlingslager – weil ihm das Thema am Herzen liegt. Und weil er im Rennen um den CDU-Vorsitz mit Europapolitik punkten will. Den Besuch muss er jedoch abbrechen.

          3 Min.

          Armin Laschet wählte auf der griechischen Insel Lesbos emotionale Worte. Nach Besuchen in den Flüchtlingscamps Moria und Kara Tepe sprach der nordrhein-westfälische Ministerpräsident und Anwärter auf den CDU-Bundesvorsitz am Dienstag von einem „Aufschrei der Verzweifelten“. Davor hatte Laschet einen Besuch im völlig überfüllten Camp Moria auf Anraten der örtlichen Behörden abbrechen müssen, nachdem sich Gruppen von Flüchtlingen versammelt und in Sprechchören „Free Moria“ gerufen hatten. „Die ganze Europäische Union muss jetzt wach werden“, mahnte Laschet. Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft biete die Chance, „eine dauerhafte Lösung“ für das Flüchtlingsproblem zu entwickeln. Europa dürfe die griechische Regierung, die Bewohner und die Behörden auf Lesbos nicht alleinlassen.

          Reiner Burger
          Politischer Korrespondent in Nordrhein-Westfalen.

          Schon seit Jahren gelingt es den EU-Mitgliedern nicht, sich auf eine gemeinsame Asylpolitik zu einigen. Während Italien, Malta, Spanien, Griechenland und Zypern auf einen verpflichtenden Mechanismus zur europaweiten Verteilung von Flüchtlingen dringen, lehnen Ungarn, die Tschechische Republik, Polen, Estland, Lettland, die Slowakei und Slowenien ebendies vehement ab. An einer europäischen Lösung arbeiteten während der Ratspräsidentschaft Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Innenminister Horst Seehofer (CSU), sagte Laschet schon am Montag nach einem Vier-Augen-Gespräch mit dem griechischen Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis in Athen. Eine Nebenaußenpolitik will Laschet keinesfalls betreiben. „Wir machen das, was wir hier machen, in Übereinstimmung mit der Bundesregierung.“

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