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Lage in Afghanistan : Kritik am Wehrbeauftragten Königshaus

Der Wehrbeauftrage des Bundestages Hellmut Königshaus steht in der Kritik Bild: dpa

Der Wehrbeauftragte des Bundestages Hellmut Königshaus hat die Ausrüstung der deutschen Soldaten in Afghanistan bemängelt. Dafür steht er nun in der Kritik. Es sei nicht seine Aufgabe, politische Lageeinschätzungen vorzunehmen.

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          Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus, ist wegen seiner jüngsten Äußerungen zur Lage in Afghanistan und zur Ausrüstung der Bundeswehr von Parlamentariern im Verteidigungsausschuss kritisiert worden. Dabei ging es darum, dass der FDP-Politiker nach dem jüngsten Sprengstoffangriff auf deutsche Kräfte der Afghanistanschutztruppe Isaf, bei dem am vergangenen Donnerstag ein Soldat getötet worden war, sofort die Ausrüstung der Soldaten bemängelt hatte.

          Stephan Löwenstein
          Politischer Korrespondent mit Sitz in Wien.

          Besonders engagierte Kritik trug, wie Teilnehmer berichteten, der Obmann der Unionsfraktion, Beck (CDU), vor. Doch ließen auch die Obleute von SPD und – in milderer Form – der FDP, Rainer Arnold und Elke Hoff, Unzufriedenheit erkennen. Sie bezog sich darauf, dass der Wehrbeauftragte zur Verunsicherung der Soldaten beitrage, wenn er den Eindruck erwecke, die Soldaten seien unzulänglich geschützt. Es seien zu dem Zeitpunkt gar keine sicheren Erkenntnisse über die Sachlage vorhanden gewesen. Es sei auch nicht Aufgabe des Wehrbeauftragten, der im Grundgesetz als Hilfsorgan des Bundestages vorgesehen ist, politische Lageeinschätzungen vorzunehmen. Königshaus verteidigte sich dem Vernehmen nach mit dem Hinweis, er habe Einschätzungen mitgeteilt, die ihm von Soldaten gegeben worden seien.

          Nicht im Verantwortungsbereich der Bundeswehr

          Königshaus hatte nach den jüngsten Anschlägen jeweils gefordert, die Soldaten besser auszurüsten. In einem Fall ging es um Sicherheitsüberprüfungen für afghanische Mitarbeiter, im anderen Fall um gepanzerte Räumfahrzeuge gegen versteckte Sprengsätze. Allerdings war im ersten Fall die Bombe zwar offenbar durch eingeschleuste Aufständische gelegt worden, doch nicht im Verantwortungsbereich der Bundeswehr, wo die geforderten biometrischen Personenerkennungssysteme zum Tragen kommen. Und im anderen Fall hatte es sich um eine unerkannte Sprengladung gehandelt, die also auch mit Räumfahrzeugen nicht hätte beseitigt werden können.

          Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Wieker, berichtete den Abgeordneten, es habe sich um eine gewaltige Sprengladung gehandelt, die den 40 Tonnen schweren Schützenpanzer in die Luft geschleudert habe. Bilder zeigten einen weiten und tiefen Krater. Es sei noch ungewiss, wie lange der Sprengsatz vergraben gewesen und wie er ausgelöst worden sei.

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