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Kyoto-Nachfolge : China und Japan verpflichten sich zum Klimaschutz

  • -Aktualisiert am

Einen Tee auf den Klimaschutz: Wen Jiabao (l.) und Shinzo Abe Bild: REUTERS

Die Volksrepublik China hat sich erstmals verpflichtet, an einer Nachfolgeregelung für das Kyoto-Protokoll mitzuarbeiten. Japan sagte China seine Unterstützung beim Bau und sicheren Betrieb von Atomkraftwerken zu.

          China und Japan haben sich verpflichtet, an einem neuen internationalen Rahmenabkommen mitzuarbeiten, das dem Klimawandel begegnen soll. Das sieht eine Erklärung vor, die beim Besuch des chinesischen Ministerpräsidenten Wen Jiabao am Mittwoch in Tokio unterzeichnet wurde. Damit hat sich die Volksrepublik China zum ersten Mal bereit gezeigt, an einer Nachfolgeregelung für das Kyoto-Protokoll mitzuarbeiten und für den Klimaschutz aktiv zu werden.

          China und Japan erklärten ihren politischen Willen, mit der internationalen Gemeinschaft beim Kampf gegen die Klimaerwärmung zusammenzuarbeiten. Japan will China dafür in Zukunft auch beim Bau von Atomkraftwerken und der Gewährleistung von deren Betriebssicherheit helfen und Technologie zur effizienten Energienutzung fördern.

          Besondere Geste des guten Willens

          China ist jetzt bereits der zweitgrößte Emittent von Treibhausgasen und wird nach Schätzungen die Vereinigten Staaten in wenigen Jahren überholen. Nach dem Kyoto-Protokoll ist China als Entwicklungsland nicht verpflichtet, seine Emissionen zu begrenzen. Angesichts neuer Daten und Forschungsergebnisse zum Klimawandel ist die Volksrepublik jedoch zusehends unter Druck geraten, mehr für den Klimaschutz zu tun.

          Dass China sich als Erstes Japan gegenüber zu einer aktiven Haltung beim Klimaschutz verpflichtet, gilt als besondere Geste des guten Willens. Nachdem die Beziehungen zwischen Japan und China jahrelang abgekühlt waren, zeigten sich beim ersten Besuch eines chinesischen Regierungschefs in Japan seit sieben Jahren beide Seiten bemüht, Differenzen auszuklammern und sich auf mögliche Bereiche der Kooperation zu konzentrieren. Abe und Wen Jiabao erklärten in Tokio, dass eine Verbesserung der Beziehungen zwischen den asiatischen Nachbarn von gegenseitigem Nutzen sei.

          Kritische Fragen wurden ausgelassen

          Bei der neuen Zusammenarbeit stehen Wirtschafts-, Umwelt- und Energiefragen im Vordergrund. Ein Wirtschaftsdialog auf Ministerialebene soll initiiert werden. Als freundliche Geste hob China kurz vor der Ankunft von Wen Jiabao in Tokio ein Einfuhrverbot für japanischen Reis auf. China hatte die Einfuhr mit dem Hinweis verboten, der Reis enthalte Schädlinge. Die Frage der von beiden Seiten beanspruchten Gas- und Ölvorkommen im Ostchinesischen Meer wurde nicht erwähnt.

          Die Beziehungen zwischen Japan und China haben sich seit dem Amtsantritt von Ministerpräsident Abe deutlich verbessert. Abe besuchte im vergangenen Oktober China. Abes Amtsvorgänger Koizumi hatte China verärgert, weil er wiederholt den Yasukuni-Schrein besucht hatte, in dem Japans Kriegstote geeehrt werden, darunter auch Personen, die als Kriegsverbrecher gelten. Abe hat sich nicht festgelegt, ob er in Zukunft den Schrein besuchen will. Der chinesische Ministerpräsident wird an diesem Donnerstag vor dem japanischen Parlament sprechen.

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