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„Repolonisierung“ : Kaczynski langer Kampf gegen die Medien

Demonstranten vor dem PiS-nahen Fernsehsender TVP am 10. Februar Bild: EPA

Der Feldzug der polnischen Regierung gegen unliebsame Berichterstattung gipfelt gerade in einer neuen Werbe-Steuer. Das ist nur die jüngste Schlacht in einem mit langem Atem geführten „Kulturkrieg“.

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          Der aktuelle Konflikt in Polen um eine neue Besteuerung der privaten Medien, den viele Verlage als existenzbedrohend ansehen, hat eine jahrelange Vorgeschichte. Jaroslaw Kaczynski, fast seit der Gründung der Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) 2001 deren Vorsitzender, gibt dabei die Richtung vor. Denn Kaczyski und viele andere in der rechten Regierungspartei sehen Europa in einen „Kulturkrieg“ abdriften.

          Gerhard Gnauck
          Politischer Korrespondent für Polen, die Ukraine, Estland, Lettland und Litauen mit Sitz in Warschau.

          In den Hauptstädten Westeuropas, wo man nachts nicht mehr ungefährdet auf die Straßen gehen könne, seien der „Niedergang unserer Zivilisation“ und ein Werteverfall zu beobachten. Das dürfe in Polen nicht passieren, sagte Kaczynski im Herbst. „Wir werden unsere Identität, unsere Freiheit und Souveränität um jeden Preis verteidigen.“

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