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Kuba und Amerika : Chávez' Stoßtrupp

  • -Aktualisiert am

Raúl Castro und Hugo Chavez beim Treffen der Alba -Gruppe in Cumaná Bild: REUTERS

Die Annäherung zwischen Kubas Präsident Raúl Castro und Obama veranlasste den Venezolaner Chavéz zu Provokationen. Der möchte selbst Sprachführer sein - doch im Weißen Haus setzt man eher auf den Brasilianer Lula als auf den Polterer von Caracas.

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          Von Mexiko aus hatte der amerikanische Präsident Barack Obama dem kubanischen Präsidenten Raúl Castro zugerufen, jetzt sei er am Zug. Nachdem das Weiße Haus Reisebeschärnkungen für Exilkubaner gelockert habe, solle Havanna nun mit einer „Geste“ seinen guten Willen untermauern. Castro erreichten die Berichte über diese Botschaft in der venezolanischen Stadt Cumaná. Dort ließ er sich zu der Ankündigung hinreißen, er sei natürlich bereit, mit Obama über alle Themen zu sprechen, einschließlich „Menschenrechte, Pressefreiheit und politische Gefangene“. Allerdings müsse das auf gleicher Augenhöhe geschehen, „ohne den geringsten Schatten auf unserer Souveränität und ohne die geringste Verletzung des Rechts zur Selbstbestimmung des kubanischen Volkes“.

          Freilich hatte Obama allen Hoffnungen, nach dem Amerika-Gipfel in Trinidad und Tobago an diesem Wochenende könnte Washington sehr bald das Wirtschaftsembargo aufheben, einen Dämpfer versetzt. „Eine fünfzig Jahre lang eingefrorene Beziehung lässt sich nicht über Nacht auftauen“, sagte Obama bei einem Auftritt mit dem mexikanischen Präsidenten Felipe Calderón in Mexiko. Washington wolle nicht mit harter Hand vorgehen, sondern werde offen für eine Annäherung sein. Es verlange aber von Kuba, dass es die Rechte seiner Bürger achte und ihnen Religions-, Meinungs-, Presse- und Reisefreiheit gewähre.

          Noch deutlicher war Außenministerin Hillary Clinton kurz vorher geworden. Damit das Embargo aufgehoben werden könne, müsse in Kuba ein Demokratisierungsprozess stattfinden, zu dem auch die Freilassung der politischen Gefangenen gehöre, sagte sie.

          Obama hat in Mexico auch eine Botschaft an Raúl Castro gerichtet
          Obama hat in Mexico auch eine Botschaft an Raúl Castro gerichtet : Bild: dpa

          Castro fordert Abschaffung der OAS

          Der venezolanische Präsident Hugo Chávez, der dienstälteste unter den nach Trinidad und Tobago gereisten Staats- und Regierungschefs, schien trotz aller Anzeichen einer Klimaverbesserung zwischen Kuba und Nordamerika unterdessen entschlossen, die erste Begegnung der lateinamerikanischen Präsidenten mit dem neuen Mann im Weißen Haus torpedieren zu wollen. Er bezeichnete nicht nur Frau Clintons Worte als „die alte Leier“ einer Politik der „Missachtung“, er kündigte auch noch an, gegen das Schlussdokument sein Veto einlegen zu wollen.

          In dem Entwurf für die Deklaration wird der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) eine herausragende Rolle bei der Lösung von Konflikten, der Friedenssicherung und der Festigung der Demokratie in der Region zugedacht. Vor allem gegen diese Vorrangstellung der OAS wetterte Chávez. Er hielt der Organisation insbesondere vor, Kuba aus dem Verbund der amerikanischen Länder ausgeschlossen zu haben.

          „Ich habe nicht den geringsten Zweifel, dass es in Kuba mehr Demokratie gibt als in den Vereinigten Staaten“, sagte Chávez, Seite an Seite mit dem kubanischen Staatschef Raúl Castro, dem er es überließ, die Abschaffung der OAS zu fordern und stattdessen die Neugründung eines Bündnisses zu verlangen, „ohne Faktoren, die unserer Region fremd sind“, womit natürlich die OAS-Mitglieder Vereinigte Staaten und Kanada gemeint waren.

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