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Krise in Katalonien : Separatisten unter Schock

Ein Mann hält während eines Protests vor dem deutschen Konsulat in Barcelona eine Maske mit dem Gesicht des verhafteten Separatistenführers Carles Puigdemont hoch, Bild: Reuters

Nach der Festnahme von Puigdemont in Deutschland kam es zu Protesten in Katalonien. Doch so kraftvoll wie im vergangenen Herbst waren sie bei weitem nicht: In Barcelona herrscht politische Orientierungslosigkeit.

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          Carles Puigdemont ist der letzte gemeinsame Nenner, der viele Katalanen eint, die sich einen eigenen Staat wünschen. Seine Festnahme in Deutschland brachte am Sonntagabend jedoch nur 55.000 Menschen auf die Straßen der Region: An der letzten Großkundgebung, die Mitte November die Freilassung der ersten inhaftierten katalanischen Politiker und Aktivisten forderte, hatten nach Angaben der Stadtpolizei von Barcelona mindestens 750.000 Menschen teilgenommen. Bei den katalanischen Nationalfeiertagen, der „Diada“, und den Demonstrationen von Katalanen, die für die Einheit mit Spanien sind, sollen es sogar mehr als eine Million Menschen gewesen sein. Im November hatten Aktivisten zudem dutzende Straßen und Eisenbahnlinien blockiert.

          Hans-Christian Rößler
          (hcr.), Politik

          Die Proteste am Sonntag mit dutzenden, überwiegend leicht Verletzten, waren am Freitag nach der Festnahme der Führungsriege der katalanischen Separatisten schon einmal aufgeflammt. Sie sind Ausdruck von Schock und Perspektivlosigkeit zugleich. Am Donnerstagabend war im katalanischen Regionalparlament deutlich geworden, dass die Befürworter eines eigenen Staats nicht einmal über eine Mehrheit im Regionalparlament verfügen: Der dritte Kandidat Jordi Turull fiel bei der Wahl durch. Seit Freitag ist auch er wieder in Haft – wie sein Vorgänger Jordi Sánchez und Carles Puigdemont, der im Februar auf seine Wiederwahl verzichtet hatte.

          Separistische Parteien können keine Regierung bilden

          Die drei separatistischen Parteien haben am 21. Dezember 2017 zwar die Neuwahlen gewonnen, aber sie sind nun nicht in der Lage, eine eigene Regierung zu bilden. Puigdemont hatte mit seiner Flucht nach Belgien versucht, den Katalonien-Konflikt zu internationalisieren. Jetzt ist er eher zufällig in Deutschland angekommen – und wird dem innerspanischen Streit, der auf der Iberischen Halbinsel zunehmend langweilte, für einige Zeit wieder neue Aufmerksamkeit bringen.  

          Schwierige Lage für die deutsche Justiz

          Die Fragen, die nun die deutsche Justiz klären muss, sind nicht einfach: Kann man auch in Deutschland – wie in Spanien – wegen „Rebellion“ angeklagt werden? Dann könnte Puigdemont ausgeliefert werden, außer er stellt einen Antrag auf Asyl. Doch das hatte Puigdemont noch Ende Oktober 2017 ausdrücklich ausgeschlossen, als er nach Belgien floh. Auch jetzt war er in Deutschland nur auf einer Fahrt nach Brüssel unterwegs. Bisher hatte er bekundet, er wollte sich in der belgischen Hauptstadt bereithalten, sollte die belgische Justiz nach ihm verlangen, der seit Freitagabend ebenfalls ein EU-Haftbefehl gegen ihn vorlag.  

          Bislang hatte Puigdemont immer betont, dass er sich der Justiz nicht entziehen wolle, auch wenn er den spanischen Gerichten misstraue, vor denen er kein gerechtes Verfahren erwartet. Für ihn war das eine politische Gratwanderung. Denn die meisten anderen Regierungsmitglieder hatten nicht gezögert, der Vorladung durch den Obersten Gerichtshof in Madrid zu folgen. Einige von ihnen sind seit Monaten in Haft, während Puigdemont bis zu diesem Sonntag durch Europa reiste.

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