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Krise in der Ukraine : Medwedjew sieht Bedrohung für Russen

Medwedew kritisiert die Haltung der Europäischen Union Bild: AP

Der russische Ministerpräsident hat die Situation in der Ukraine als Bedrohung für die Sicherheit der Russen im Land bezeichnet. Medwedjew kritisierte die EU und nannte die Legitimität der neuen ukrainischen Regierung „zweifelhaft“.

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          Der russische Ministerpräsident Dmitrij Medwedjew hat die Lage in der Ukraine als eine Bedrohung für die Sicherheit von Russen in dem Land bezeichnet. „Es ist uns unverständlich, was dort vor sich geht, es besteht eine reale Bedrohung unserer Interessen, des Lebens und der Gesundheit unserer Bürger“, sagte Medwedjew am Montag in Sotschi laut der Nachrichtenagentur Interfax. 

          Friedrich Schmidt

          Politischer Korrespondent für Russland und die GUS in Moskau.

          Er begründete damit, dass der russische Botschafter in Kiew „zu Konsultationen“ nach Moskau zurückgerufen worden war. Laut der Nachrichtenagentur Ria Nowosti sagte Medwedjew hingegen, in dem Land bestünden „Bedrohungen für unsere Interessen, für das Leben und die Gesundheit unserer Leute, die in der Botschaft stationiert sind“.

          Im Jahr 2008 hatte Medwedjew, der damals Präsident war, die militärische Intervention Russlands in Georgien damit begründet, dass er durch die Verfassung verpflichtet sei, das Leben russischer Bürger überall zu schützen. Das wurde als „Medwedjew-Doktrin“ bezeichnet, in Anlehnung an die sogenannte Breschnew-Doktrin von der begrenzten Souveränität von Staaten der „sozialistischen Gemeinschaft“, die zur Begründung des Einmarsches sowjetischer Truppen in die Tschechoslowakei 1968 angeführt worden war.

          Wie in den abtrünnigen georgischen Regionen Südossetien und Abchasien, leben auch in der Ukraine viele Menschen mit russischem Pass, insbesondere auf der Schwarzmeerhalbinsel Krim. Aus dem ukrainischen Außenministerium hieß es am Montag, die „Befürchtungen“ Medwedjews, russische Bürger seien in der der Ukraine bedroht, seien unbegründet: „Die Situation in der Ukraine ist stabil und unter Kontrolle“, teilte das Ministerium in Kiew mit.

          Medwedjew: Legitimität der Kiewer Führung „zweifelhaft“

          In Sotschi sagte Medwedjew am Montag weiter, Russland könne in der Ukraine derzeit „niemanden kontaktieren“, denn die „Legitimität“ einer „ganzen Reihe“ von Stellen, die dort Macht ausübten, sei in hohem Maße zweifelhaft. Wenn man durch Kiew ziehende „Leute in schwarzen Masken mit Kalaschnikows“ für eine Regierung halte, werde es für Moskau schwierig, mit einer solchen Regierung zu arbeiten.

          Medwedjew kritisierte zudem die Entscheidung der Europäischen Union, die Legitimität des neuen ukrainischen Parlamentspräsidenten Alexander Turtschinow anzuerkennen, der auch die Pflichten des Staatsoberhaupts versieht. „Ich weiß nicht, was für eine Verfassung und welche Gesetze sie gelesen haben, aber mir scheint, dass es irgendeine Bewusstseinsverirrung ist, wenn man das legitim nennt“, was tatsächlich das „Ergebnis eines Aufstands“ sei.

          In Moskau forderte derweil der Vorsitzende der Kommunistischen Partei, Gennadij Sjuganow, die russische Regierung auf, diejenigen Ukrainer, die sich gegen „bewaffnete Banden“ stellen wollten, zu unterstützen. Die Ukraine sei kein „fremdes Gebiet“, sondern „historisches Russland“. Sjuganow fügte hinzu: „Die Nato steht vor unserer Tür.“

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