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Krise in der Ukraine : Jugoslawisches Déjà-vu

Prorussische Kosaken kampieren vor der Regionalverwaltung in Donezk Bild: AP

Das Geschehen auf dem diplomatischen Parkett und die wachsende Verrohung im Osten der Ukraine erinnern immer mehr an das Jugoslawien Anfang der neunziger Jahre. Allerdings steht für Europa heute noch weitaus mehr auf dem Spiel. Ein Kommentar.

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          Dass sich jetzt auch noch UN-Generalsekretär Ban Ki-moon als Vermittler für die Ukraine anbietet, kann nicht schaden. Viel nützen wird es allerdings auch nicht. Bans Angebot hat den gleichen Fehler wie alle anderen internationalen Bemühungen um eine Lösung der Krise in der Ukraine: Es setzt voraus, dass es zwei Konfliktparteien gibt, zwischen denen ein Ausgleich möglich ist. Doch das ist nicht der Fall. Die russische Führung hat Auseinandersetzungen in den vergangenen Wochen immer weiter angeheizt, und bisher deutet nichts darauf hin, dass sie davon ablassen wird.

          Sowohl das Geschehen auf dem diplomatischen Parkett als auch das in der Ostukraine wirkt immer mehr wie ein jugoslawisches Déjà-vu. Wer erinnert sich noch, wie vielen Waffenstillständen die Serben Anfang der neunziger Jahre zustimmten, während sie gleichzeitig die gewaltsame Eskalation der Auseinandersetzungen vorantrieben? Und wie damals zeigt sich auch auf der Seite der Angegriffenen eine wachsende Verrohung. Die johlende Menge vor dem in Flammen stehenden Gewerkschaftshaus in Odessa ist mehr noch als der Brand selbst ein Fanal.

          Das gilt auch deshalb, weil es mit jedem solchen Ereignis unwahrscheinlicher wird, dass der Kreml die Geister, die er rief, noch bändigen könnte, wenn er wollte. Man sollte nicht aus den Augen verlieren, dass Moskau seinen unerklärten Krieg gegen die Ukraine führt, indem es reale Konflikte in der ukrainischen Gesellschaft über soziale Fragen sowie sprachliche, kulturelle und historische Identitäten schürt und manipuliert. Je schlimmer die Gewalt wird, desto größer ist die Gefahr, dass aus bisher überwindbaren Trennlinien tiefe Gräben und Feindschaft werden, die den ukrainischen Staat von innen zerreißen.

          Das ist nicht nur eine Tragödie der Ukraine. Das Land ist zwar wirtschaftlich schwach, aber sein Gebiet ist so groß und seine Einwohnerzahl so hoch, dass eine weitere Eskalation auf alle Nachbarn weit größere Auswirkungen hätte, als es seinerzeit die Jugoslawien-Kriege auf das übrige Europa hatten. Daher sind weitere diplomatische Bemühungen, so vergeblich sie wirken mögen, dringend notwendig, daher muss der Westen die ukrainische Führung daran erinnern, dass die Bewohner des Ostens nicht Sympathisanten von „Separatisten“, sondern Bürger mit allen Rechten sind, daher muss dem Aggressor mit weiteren Sanktionen gedroht werden.

          Reinhard Veser
          Redakteur in der Politik.

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