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Krise im Kaukasus : Moskau anerkennt Südossetien und Abchasien

  • Aktualisiert am

Bild: reuters

In einer vom russischen Fernsehen übertragenen Erklärung hat der russische Präsident die Unabhängigkeit der von Georgien abtrünnigen Gebiete Südossetien und Abchasien anerkannt. Dies sei „die einzige Möglichkeit, das Leben der Menschen dort“ vor einem „Völkermord“ zu schützen.

          In einer Fernsehansprache sagte Medwedjew, er habe sich bei seiner Entscheidung nach dem in Volksabstimmungen zum Ausdruck gebrachten Willen des abchasischen und ossetischen Volkes gerichtet sowie in Übereinstimmung mit der Satzung der Vereinten Nationen und der Schlussakte von Helsinki aus dem Jahr 1975 gehandelt. Medwedjew forderte die Staatengemeinschaft auf, dem Beispiel Russlands zu folgen.

          Der georgische Präsident Saakaschwili habe einen bewaffneten Konflikt vom Zaun gebrochen und damit den Weg des Völkermords gewählt, um politische Probleme zu lösen, sagte Medwedjew in seiner Ansprache. So habe Saakaschwili eigenhändig „alle Hoffnungen auf ein friedliches Zusammenleben von Osseten, Abchasen und Georgiern in einem Staat zunichte gemacht“. Georgien habe darauf spekuliert, die Welt mit einem „Blitzkrieg“ vor vollendete Tatsachen zu stellen.

          „Völkermord verhindert“

          Das sei nicht das erste Mal geschehen, 1991 habe der georgische Präsident Swiad Gamsachurdia unter der Losung „Georgien den Georgiern!“ Suchumi und Zchinwali zu stürmen befohlen. Russland habe die Vernichtung des abchasischen und südossetischen Volkes verhindert. Es habe vermittelt und Friedenstruppen gestellt und „mit Geduld und Ausdauer“ am Prinzip der Unteilbarkeit des georgischen Staatsgebietes festgehalten, sogar nach der - von Russland verurteilten - Unabhängigkeit des Kosovos.

          Medwedjew und Putin bei der Militärparade in Moskau am 9. Mai

          Georgien habe aber den Verhandlungsweg verlassen und schließlich Friedenssoldaten überfallen. Russlands Aufforderung an die Georgien, einen Vertrag über Gewaltverzicht abzuschließen, sei ohne Antwort aus Tiflis geblieben; auch die Nato und die Vereinten Nationen hätten darauf nicht reagiert.

          Medwedjew wies das Außenministerium und das Verteidigungsministerium an, Freundschaftsverträge mit Südossetien und Abchasien auszuarbeiten und die Maßnahmen zur „Friedenssicherung“ in diesen Gebieten fortzuführen. Medwedjew sagte, Russland wolle keinen neuen kalten Krieg, fürchte ihn aber auch nicht. Der südossetische De-facto-Präsident Eduard Kokojty, bot den Russland einen Militärstützpunkt in Südossetien an. Zur Aufnahme eines solchen Stützpunktes scheint auch Abchasien bereit.

          Tiflis: „Annexion durch Russland“

          Der georgische Präsident Saakaschwili berief nach der Entscheidung Medwedjews den nationalen Sicherheitsrat ein. In einer Stellungnahme des georgischen Außenministeriums wurde die Anerkennung Abchasiens und Südossetiens als Annexion durch Russland bezeichnet. Die Regierung in Tiflis rief die Staatengemeinschaft in einer Erklärung auf, Maßnahmen zu ergreifen, um die Okkupation georgischer Gebiete zu beenden.

          Der georgische Minister für Reintegration Temur Jakobaschwili und dessen Vorgänger Georgi Chaindrawa, der zur Opposition gegen Präsident Saakaschwili zählt, verurteilten die Anerkennung. Diese sei nicht rechtens und verstoße gegen alle internationalen Grundsätze.

          Die Russen zeigten allen, dass sie Aggressoren und Okkupanten seien, sagte Chaindrawa. Jakobaschwili sagte, der Schritt der Russen ziele gegen die Staatengemeinschaft, denn viele Staatschefs hätten Medwedjew aufgefordert, die Separatisten nicht anzuerkennen. Der Sekretär des nationalen Sicherheitsrates Georgiens, Alexander Lomaja sagte, die Beziehungen zwischen Georgien und Russland Russland seien mit dem heutigen Tag für lange Zeit unterbrochen, wenn nicht für immer.

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