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Krim : Das Sprungbrett ins Mittelmeer

Auch diese Basis wurde in den letzten Jahren ausgebaut. Sie ist ein echter Machtfaktor im Ringen um Syrien geworden, soll aber eigentlich Versorgungsstation für Kriegsschiffe im Mittelmeer und auf dem Weg in den Indischen Ozean sein. Moskau ist fest entschlossen, seine Präsenz dort auszubauen – als Gegengewicht zur Nato. Die Allianz hat seit 2011 dauerhaft einen Lenkwaffenzerstörer im Mittelmeer stationiert, als Teil ihrer Raketenabwehr. Die Russen werden mit dem Hubschrauberträger „Sewastopol“ ihren Einflussbereich markieren.

Wenn Russland die Krim annektiert, hat das auch Folgen für die Pipeline-Projekte in der Schwarzmeerregion. Dort stoßen grundverschiedene Interessen aufeinander. Russland versorgt Europa heute größtenteils über Gasleitungen, die durch die Ukraine laufen – diese Abhängigkeit will Moskau beenden. Dazu dient einerseits das Projekt North Stream in der Ostsee, andererseits South Stream im Schwarzen Meer. Ursprünglich sollte die South-Stream-Leitung auf direktem Weg vom russischen Dschubga nach Varna in Bulgarien laufen, doch dann hätte wieder die Ukraine ein Mitspracherecht gehabt und Durchleitungsgebühren verlangen können.

Denn dieser Weg führt mitten durch die Ausschließliche Wirtschaftszone des Landes, die jedem Staat im 200-Meilen-Sektor vor seiner Küste zusteht. Russland schmiedete deshalb 2011 einen Deal mit der Türkei, die neue Trasse läuft durch ihre Wirtschaftszone. Gehört die Krim erst wieder zu Russland, erweitert sich auch dessen Wirtschaftszone, während der Ukraine nur noch ein kleiner Sektor bleibt. Im Prinzip ist es dann sogar möglich, South Stream so zu führen, wie es Janukowitsch immer wollte: über die Krim. Das würde die Kosten dramatisch senken, denn die Leitung könnte in weniger tiefem Wasser verlegt werden, zusätzliche Pumpstationen an Land würden ihre Kapazität erhöhen. Es ist ungewiss, ob das von Gasprom geführte Pipeline-Konsortium die Trassenführung noch einmal überdenkt. Die Planungen sind weit vorangeschritten, die Röhren wurden schon bestellt und sollen vom Herbst an verlegt werden.

Sicher ist hingegen, dass sich ein anderes Pipeline-Vorhaben mit der russischen Annexion der Krim erledigt. Es heißt White Stream und sollte Erdgas aus Turkmenistan über das Kaspische Meer und Georgien nach Rumänien und in die Ukraine liefern. In Kiew hat sich vor allem Julija Timoschenko dafür starkgemacht, als sie noch Ministerpräsidentin war – um die vollständige Abhängigkeit von russischen Lieferungen zu durchbrechen. Die Pipeline sollte auf der Krim an Land gehen: auf ukrainischem Boden. Klar ist, dass Russland seine Dominanz im Schwarzen Meer mit der Besitznahme der Krim weiter ausbaut. Allerdings gibt es auch eine Schattenseite für Moskau. Solange russische Truppen auf ukrainischem Boden standen, konnte Kiew nicht Mitglied der Nato werden.

Denn das Bündnis nimmt traditionell nur Staaten auf, die keine fremden Streitkräfte auf ihrem Territorium haben. Das steht zwar nicht im Nordatlantikvertrag, ist aber ein eiserner Grundsatz, um nicht Konflikte zu importieren. Im April 2008 hatte die Allianz Kiew einen Beitritt prinzipiell in Aussicht gestellt. Kurz darauf kündigte die Ministerpräsidentin Timoschenko an, das Abkommen über die Schwarzmeerflotte werde 2017 auslaufen. Doch als Wiktor Janukowitsch 2010 ins Präsidentenamt zurückkehrte, verlängerte er die Stationierung bis 2042. Damit schien die Annäherung Kiews an die Nato in weite Ferne gerückt. Nun beginnt das Spiel von neuem. Timoschenkos Partei hat schon einen Gesetzentwurf ins Parlament eingebracht, der engere Bindungen an die Nato vorsieht. Es wäre ein Trostpflaster für den Verlust der Krim.

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