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Kriegsverbrechen : Jetzt wollen die Serben Mladic finden

Späte Trauerfeier in Srebrenica für hunderte Opfer des Masskers Bild: AP

Auch am elften Jahrestag des Massakers von Srebrenica gibt es noch keine Gewißheit, daß sich der serbische General vor dem Tribunal in Den Haag wird verantworten müssen. Die serbische Regierung hat nun einen Aktionsplan zur Festnahme Mladics entworfen.

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          Über den ehemaligen bosnischen Serbenführer Radovan Karadzic hat in diesem Jahr kaum jemand gesprochen, sein General Ratko Mladic aber beherrscht seit Monaten in Abwesenheit die Schlagzeilen der Belgrader Zeitungen.

          Michael Martens

          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Beide Männer sind untergetaucht, doch während seit längerem nicht einmal mehr vage Vermutungen zum Aufenthaltsort Karadzics kursieren - früher hieß es meist, er verstecke sich im bosnisch-montenegrinischen Grenzgebiet oder führe eine Mönchsexistenz in einem orthodoxen Kloster -, hat es zu den möglichen Schlupfwinkeln Mladics in diesem Jahr eine ganze Reihe von Hinweisen gegeben.

          Kostunica steht unter starkem Druck

          Das große Interesse an dem ehemaligen Militärführer der Serben im Bosnien-Krieg hat damit zu tun, daß Mladic anders als Karadzic die vielzitierte „europäische Perspektive“ Serbiens direkt bedroht. Nachdem die EU im Mai die Gespräche über ein Assoziierungsabkommen mit Serbien unter Hinweis auf die immer wieder in Aussicht gestellte und dann stets ausgebliebene Verhaftung Mladics ausgesetzt hat, steht die Regierung von Ministerpräsident Kostunica auch innenpolitisch unter starkem Druck.

          Es gibt Hinweise zu möglichen Schlupfwinkeln Mladics

          Die Aussicht auf ein Assoziierungsabkommen mit der EU wäre ein großer Erfolg für Kostunica gewesen, einsetzbar bei den nächsten Wahlen, die im Zuge der sich abzeichnenden endgültigen Abtrennung des Kosovos von Serbien womöglich vor der regulären Frist schon in diesem Herbst stattfinden werden. Sollten die Verhandlungen mit der EU bis dahin jedoch immer noch ruhen, wäre das ein schwerer Schlag für Kostunicas Demokratische Partei Serbiens sowie die mitregierende Serbische Erneuerungsbewegung von Vuk Draskovic und die ebenfalls an der Belgrader Minderheitsregierung beteiligte Gruppierung G17Plus. Auch deshalb spricht einiges dafür, daß in der serbischen Hauptstadt ein Sinneswandel stattgefunden hat: Bisher haben Serbiens gewählte Machthaber Mladic nur gesucht - nun scheint es, als wollten sie ihn sogar finden.

          Der elfte Jahrestag des von Mladic befehligten Massakers von Srebrenica wird jedoch wieder einmal ohne die Gewißheit begangen werden müssen, daß sich der General für seine Untaten vor dem Tribunal in Den Haag wird verantworten müssen. Auf dem zu einem Mahnmalsgelände erklärten Friedhof für die Massakeropfer bei Srebrenica - insgesamt waren es etwa 8000 - sollen bei der Trauerfeier an diesem Dienstag die in Massengräbern gefundenen sterblichen Überreste von 505 identifizierten Opfern des Großverbrechens beigesetzt werden. Laut bosnischen Medienberichten wollen bis zu 30.000 Personen an der Zeremonie teilnehmen.

          Einen „Aktionsplan“ entwickelt

          Glaubt man den Beteuerungen aus Belgrad, wird es die letzte Trauerfeier in Srebrenica sein, die Mladic von seinem Versteck aus verfolgen kann. Die serbische Regierung hat einen „Aktionsplan“ entwickelt, mit dem sie die Ernsthaftigkeit ihrer Bemühungen zur Festnahme des seit 1995 vor dem Internationalen Kriegsverbrechertribunal für das ehemalige Jugoslawien angeklagten ehemaligen Generalstabschefs der Armee der bosnischen Serben demonstrieren will. Nach seiner Rückkehr aus den Vereinigten Staaten will Serbiens Ministerpräsident dem EU-Erweiterungskommissar Rehn in Brüssel den Plan erläutern.

          In dieser Woche wird sich Kostunica aber zunächst um die zweite außenpolitische Kardinalfrage Serbiens kümmern müssen: In New York soll Kostunica am Donnerstag vor dem UN-Sicherheitsrat die serbische Position zum Kosovo darstellen. Er wird dann wieder eine umfassende Autonomie für Serbiens abtrünnige Provinz anbieten, jedoch eine Unabhängigkeit des de facto der serbischen Kontrolle entglittenen Gebietes ablehnen. Kürzlich hieß es dazu aus der serbischen Regierung, sollte das Kosovo gegen den Einspruch Serbiens für unabhängig erklärt werden, werde Belgrad das Gebiet als besetztes Territorium betrachten. Ein Regierungssprecher kündigte zum bevorstehenden Auftritt Kostunicas an, der serbische Ministerpräsident werde den Sicherheitsrat warnen, daß „jegliche oktroyierte Lösung und die Beschlagnahme von 15 Prozent seines Territoriums absolut inakzeptabel für Serbien ist“.

          Peinliche Enthüllungen

          Zum Fall Mladic hat Rasim Ljajic, der Vorsitzende des serbischen Rates für die Zusammenarbeit mit dem Haager Tribunal, unterdessen im Namen der Regierung zugegeben, daß der Gesuchte sich laut inzwischen vorliegenden Informationen zwischen 1997 und 2005 tatsächlich in Serbien aufgehalten hat. Von den demokratisch gewählten Regierungen Serbiens seit dem Sturz Milosevics im Oktober 2000 war das immer wieder bestritten worden. Es kamen jedoch nach und nach immer mehr gegenteilige Hinweise ans Licht. Inzwischen ist bekannt, daß Mladic zeitweise nicht nur an einer zumindest einzelnen Regierungsmitgliedern bekannten Adresse in Belgrad gelebt, sondern über Mittelsmänner bis zum vergangenen Jahr offenbar sogar noch seine Militärrente bezogen hat. Ein noch zu ernennender Koordinator für die Zusammenarbeit der serbischen Geheimdienste mit dem Haager Tribunal soll nun offenbar dafür sorgen, daß es derart peinliche Enthüllungen künftig nicht mehr geben wird.

          Einige Regierungsmitglieder hoffen offenbar, schon der Aktionsplan an sich werde in Brüssel den Eindruck vermitteln, es mangele nicht länger am politischen Willen Serbiens, mit dem Haager Tribunal zu kooperieren. Doch EU-Kommissar Rehn warnte vorsorglich schon einmal vor allzu großem Optimismus in Belgrad. Ein Plan sei wichtig, aber Taten wichtiger, wurde er in Serbien zitiert. Die Position der EU bleibe jedenfalls dieselbe, versicherte der Finne - Ratko Mladic müsse überstellt werden.

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