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UN-Sonderermittlerin gibt auf : „In Syrien gibt es keine Gerechtigkeit“

  • Aktualisiert am

Carla del Ponte bei einer UN-Pressekonferenz im vergangenen März. Bild: AP

Nach fünf Jahren in der UN-Untersuchungskommission für den Syrienkrieg ist Carla del Ponte ernüchtert: Sie könne nichts bewegen und habe nur eine Alibifunktion gehabt.

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          Die frühere Chefanklägerin des Kriegsverbrechertribunals der Vereinten Nationen, Carla del Ponte, verlässt aus Enttäuschung über mangelnde Rückendeckung die UN-Untersuchungskommission für Syrien. Sie trete nach fünf Jahren zurück, weil es keinen politischen Willen zur Unterstützung des Gremiums gebe, sagte sie am Sonntag auf einer Podiumsdiskussion am Rande des Filmfestivals in Locarno laut der Schweizer Nachrichtenagentur SDA.

          Ihre Rolle sei nur ein Alibi gewesen und sinnlos, wenn der UN-Sicherheitsrat nichts unternehme, sagte die 70 Jahre alte Schweizer Juristin. „Wir sind machtlos, in Syrien gibt es keine Gerechtigkeit.“ Die Kriegsverbrechen hier seien schlimmer, als im früheren Jugoslawien und in Ruanda. Leider gebe es in diesem Fall kein Tribunal.

          Neben Del Ponte gehören der Kommission noch die Amerikanerin Karen Koning AbuZayd an, den Vorsitz hat der Brasilianer Paulo Pinheiro an. Das Gremium wurde 2011 gegründet und berichtet regelmäßig über Menschenrechtsverletzungen in Syrien. Bewirken konnte es bislang aber kaum etwas.

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