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Krieg in Syrien : Russlands Kraftprobe

  • -Aktualisiert am

In Sachen Syrien unterschiedlicher Meinung: Putin (l.) und Frankreichs Präsident Hollande Bild: AFP

Vor kurzem schien es, als wolle Moskau seine Syrien-Politik vorsichtig revidieren - doch die Blitzbesuche Putins in Berlin und Paris bestätigten diese Hoffnung nicht. Der Präsident stärkt Assad weiter, um seine Interessen zu wahren. Das könnte auch schiefgehen. Eine Analyse

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          Eine Moskauer Zeitung hatte dem russischen Präsidenten Putin vor dessen Besuchen am Freitag in Berlin und Paris die Rolle eines Friedensstifters in Syrien schmackhaft machen wollen: Moskau solle eine Idee des amerikanischen Präsidenten Obama aufnehmen und den Tyrannen Assad zum Exil drängen. Putin nahm diese Rolle nicht an. In der französischen Hauptstadt beantwortete er die Frage danach mit der flapsigen Bemerkung, dass Assad sicher öfter in Paris gewesen sei als in Moskau. Überhaupt scheint Putins Strategie zu sein, die Berliner und Pariser Öffentlichkeit glauben zu machen, dass Russland über keine Hebel verfüge, um Assad zu irgendetwas zwingen zu können. Die Beziehungen Russlands zu Syrien seien seit vielen Jahren sehr gut, Moskau verfolge aber keine Interessen in Syrien und es gebe auch keine wirkliche militärische Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern, sagte Putin in Paris.

          Die Waffen, die Russland an Assad liefere, behauptete er in Berlin, seien derart, dass sie in einem Bürgerkrieg nicht eingesetzt werden könnten. Andere Vorwürfe der Staatengemeinschaft lauten, dass Putin ungerührt dem Massenabschlachten von Syrern zuschaue, es durch Waffenlieferungen sogar fördere, weil er seinen einzigen Verbündeten im Nahen Osten, Assad, an der Macht halten wolle, um geopolitische Ziele Moskaus in der Region nicht zu gefährden. Der russische Präsident verteidigte sich in Paris mit einer Gegenfrage: Ob denn die Lage im Irak oder in Libyen nach Interventionen und dem Sturz der Diktatoren besser geworden sei?

          Russland rüstet das Assad-Regime seit Jahren auf

          Gegen eine militärische Intervention in Syrien hat sich Russland seit Beginn des Konflikts immer wieder entschieden ausgesprochen. Eine solche Intervention wäre nicht nur wegen der komplizierten ethnischen und religiösen Struktur des innersyrischen Konflikts und der Verstrickung regionaler Akteure riskant, sondern auch, weil Russland das Assad-Regime seit Jahren aufgerüstet hat.

          Syrien verfügt nicht nur über ein professionelles Militär, sondern eben auch über eine Luftverteidigung auf hohem technischen Niveau, russische MiG-Kampfflugzeuge und Kampfhubschrauber. Das russische Rüstungskonsortium Rosoboronexport unterhält eine Niederlassung in Syrien und stellt technische Berater zur Verfügung. Und was die Verwendung von russischen Waffen im Bürgerkrieg angeht, so hat gerade die Lieferung von kleineren und Handfeuerwaffen seit Beginn der Proteste gegen Assad vor einem Jahr besonders stark zugenommen. Putins Versuch, die Beziehungen zum Assad-Regime zu verharmlosen, dürfte im Ausland kaum verfangen. Schon deshalb nicht, weil russische Analytiker und Politiker unterschiedlicher Couleur immer wieder offen auf das gegen westliche Einflüsse in der Region gerichtete geopolitische Motiv der Moskauer Syrien-Politik hingewiesen und es für gut befunden haben, Assad zu stützen. Den russischen Marinestützpunkt im syrischen Tartus zu behalten sei wichtig, hieß es. Darum lohne es sich zu kämpfen, sogar um den Preis, dass Russland international an den Pranger gestellt werde.

          Moskau befürchtet offenbar, dass es im Falle des Sturzes von Assad nicht nur den Stützpunkt, sondern auch jeglichen Einfluss in der Region verliert. Aber nur wenige in Russland fragen, ob diese Aussicht nicht gerade dadurch größer geworden ist, dass die politische Führung ein Regime stützt, das ohne Moskauer Hilfe womöglich längst zusammengebrochen wäre oder sehr bald ein Ende nehmen würde. Denn es ist nur schwer vorstellbar, dass eine künftige syrische Regierung die vielen Opfer einfach vergisst, die nach Auffassung der syrischen Opposition auch dem anhaltenden Moskauer Beistand für Assad zuzuschreiben sind.

          Die Gefahr, aus dem Spiel zu fallen

          Nach weitverbreiteter Auffassung spielt im Kalkül des Kremls auch eine Rolle, dass es bei der Auseinandersetzung in und um Syrien dem Westen darum gehe, die Achse zwischen Teheran, das Assad unterstützt, und Damaskus zu zerstören. So würde Iran geschwächt, und der Westen käme im Streit über das iranische Atomprogramm seinem Ziel näher, die Mullahs zum Aufgeben zu bewegen. Russland, das mit Blick darauf lange auf Zeit gespielt habe, liefe Gefahr, aus dem Spiel zu fallen.

          Wie weit die durchsichtige „Nibelungentreue“ der Russen zu Assad noch geht, ist kaum abzusehen. Versuche, im Sicherheitsrat ein Waffenembargo gegen das Regime zu verhängen, hatte Russland frühzeitig verhindert und im Februar auch gegen die Resolution der Vollversammlung gestimmt, in der Assad zum Rücktritt aufgefordert wurde.

          Vor kurzem schien es, als wolle Moskau seine Syrien-Politik vorsichtig revidieren: Nach dem Massaker an mehr als hundert Zivilisten in Hula stimmte Russland einer Verurteilung des syrischen Militärs im Sicherheitsrat zu. Hoffnungen wurden geweckt, Putin wolle sich nicht länger von Assad auf der Nase herumtanzen lassen. Die Blitzbesuche des Präsidenten in Berlin und Paris konnten sie aber nicht erfüllen.

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