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Nicht einsatzbereit : Die massive Schwäche der Bundeswehr in der Krise

Dürfte wenig erfreut sein über seine Aussagen: Verteidigungsministerin Lambrecht beim Treffen mit dem Heeres-Chef Alfons Mais Bild: dpa

Der Chef des Heeres tritt dem Selbstlob der Verteidigungsministerin entgegen: Die Bundeswehr stehe angesichts der russischen Aggression mehr oder weniger blank da. Lambrecht schweigt dazu.

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          Generalleutnant Alfons Mais ist kein Mann lauter Töne. Der Inspekteur des Heeres hat seit dem Amtsantritt der neuen Ministerin erduldet, dass Christine Lambrecht (SPD) die Belange der Landstreitkräfte zunächst ignorierte. Vergeblich hatte er sich um Termine bemüht, um seine Vorstellungen und akuten Nöte darzulegen. Statt zum Heer reiste Lambrecht zunächst lieber zur Streitkräftebasis, dann zur Marine, zur Luftwaffe. Erst Anfang Februar, zwei Monate nach Dienstantritt, gab es einen kurzen Antrittsbesuch beim Heer in Munster.

          Peter Carstens
          Politischer Korrespondent in Berlin

          Schlimmer noch: Die SPD-Politikerin hatte da die anstehende Reform der Heeresstruktur, niedergelegt im Eckpunktepapier ihrer Vorgängerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und des Generalinspekteurs Eberhard Zorn, schon vom Tisch genommen. Eine Arbeitsgruppe, geleitet von ihrer Vertrauten, Staatssekretärin Margaretha Sudhof, solle stattdessen in den kommenden Monaten eine „Bestandsaufnahme“ erarbeiten. Militärischer Sachverstand sei dabei nicht gefragt, heißt es aus dem Haus. Im Gegenteil. Lambrecht verstärkte ihr Team von zivilen Sozialdemokraten.

          Das waren für die Belange des Heeres erst mal keine guten Nachrichten. Und erst recht nicht für General Mais. Denn seine Truppen sind aus seiner Sicht in schlechter Verfassung. Alle Pläne zur Verbesserung der Einsatzbereitschaft bislang von mäßigem Erfolg. Seit Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) nach der Krim-Annexion eine „Trendwende“ in allen Bereichen der Bundeswehr – Finanzen, Ausrüstung, Personal – angekündigt hatte, ist es nicht gelungen, auch nur eine einzige Brigade, einen Verband von 5000 Soldaten, voll auszurüsten. Was selbst Estland mit 1,3 Millionen Einwohnern schafft, hat Deutschland in sieben Jahren nicht vermocht. Auch andere Ziele der Wiederertüchtigung der Streitkräfte wurden verfehlt. Die Aufstellung einer kriegstauglichen Division, Ziel für 2027, liegt in weiter Ferne.

          „Es ist Ihr Gewissen, mit dem Sie leben müssen“

          Als vergangene Woche die wenigen hundert deutschen Soldaten in Litauen um 350 Mann verstärkt wurden, galt das für Lambrecht als geradezu heroischer Kraftakt, der von ministerialem Mediengetöse begleitet wurde. Doch was sie und die Pressestelle als „deutliches Signal glaubwürdiger Abschreckung“ feierten, gilt im Heer als Armutszeugnis: 350 Mann Verstärkung, um Putin und seine Streitmacht zu beeindrucken? Die ehemalige Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer schrieb am Morgen des russischen Überfalls auf die Ukraine: „Ich bin so wütend auf uns, weil wir historisch versagt haben.“ Nichts sei vorbereitet worden, was Putin wirklich abgeschreckt hätte.

          General Mais wiederum hatte voriges Wochenende bei der Münchner Sicherheitskonferenz erlebt, wie groß die Enttäuschung, die Wut der ukrainischen Delegation, aber auch der westlichen Partner über das Ausbleiben militärischer Unterstützung aus Deutschland ist. Mais saß zu Tisch bei einem „Ukraine-Dinner“ mit etwa 80 ranghohen Militärs, europäischen Außenministern, US-Senatoren und Abgeordneten, als der ukrainische Außenminister bitter in den Raum fragte: „5000 Helme, ist das Ihr Beitrag zur europäischen Sicherheit?“

          Und dann: „Es ist Ihr Gewissen, mit dem Sie leben müssen.“ Mais sagte dazu nichts, aber der Vorwurf traf ihn sichtbar. Als er dann am Donnerstagmorgen erfuhr, dass Russland angreift, machte Mais seiner Frustration überraschend deutlich Luft und schrieb im sozialen Netzwerk Linked­in: „Ich hätte in meinem 41. Dienstjahr im Frieden nicht geglaubt, noch einen Krieg erleben zu müssen. Und die Bundeswehr, das Heer, das ich führen darf, steht mehr oder weniger blank da. Die Optionen, die wir der Politik zur Unterstützung des Bündnisses anbieten können, sind extrem limitiert.“

          Wegen wirrer Aussagen entlassen

          Das war deutlicher als fast jede Äußerung eines hohen Bundeswehroffiziers in den vergangenen Jahren. Und Mais ging weiter, auch selbstkritisch: „Wir haben es alle kommen sehen und waren nicht in der Lage, mit unseren Argumenten durchzudringen, die Folgerungen aus der Krim-Annexion zu ziehen und umzusetzen. Das fühlt sich nicht gut an! Ich bin angefressen!“ Wenn es jetzt nicht gelinge, sich neu aufzustellen, werde man den verfassungsmäßigen Auftrag und Deutschlands Bündnisverpflichtungen nicht mit Aussicht auf Erfolg umsetzen können.

          Im Ministerium hörte man dergleichen natürlich nicht gerne. Aber zuletzt hatte Lambrecht schon den Marineinspekteur entlassen und bislang keinen Nachfolger benannt. Da konnte sie jetzt nicht gleich den nächsten Chef einer Teilstreitkraft absetzen. Zudem war Mais, anders als der „radikal römisch-katholische Christ“ und Vizeadmiral Kay-Achim Schönbach, nicht durch wirre Reden aufgefallen, sondern durch einen Realismus, der die Politik beschämen muss. Lambrecht zog es also vor, zunächst dazu zu schweigen.

          Unterdessen muss sie der Panzergrenadierbrigade 37 eilends aus Bundeswehrbeständen zuschustern, was dem Verband fehlt. Denn die NATO hat die Brigade „Freistaat Sachsen“ als Teil ihrer schnellen Einsatzkräfte in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt. Jetzt müssen die Grenadiere und ihre Schützenpanzer innerhalb einer Woche marschbereit sein und zuvor ihre Materialausleihe bei anderen Einheiten forcieren. Die unbedingt nötige zugehörige Flugabwehr, auch zur Abwehr von Drohnen, wird man sich in anderen Ländern borgen müssen, vermutlich von der Tschechischen Republik. Eine eigene, seit Jahren laufende Beschaffung ist nicht gelungen.

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