Die Wende nach dem Putin-Schock
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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Sonntag im Bundestag Bild: AFP
Scholz hat den Schuss gehört. Die Kehrtwende in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik hätte es jedoch viel früher geben müssen.
Diese Bundestagssitzung geht nicht nur wegen des ungewöhnlichen Wochentages, an dem sie stattfand, in die Geschichte ein. In ihr kündigte Bundeskanzler Scholz eine Kursänderung in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik an, wie es sie seit der Wiedervereinigung nicht gegeben hat. Deutschland setzt im Verhältnis zu Russland nicht länger nur auf die Macht der Moral, der Verständigung und der Zurückhaltung. Berlin will von nun an auch in der Sprache der militärischen Stärke mit Moskau sprechen. Eine andere versteht der russische Präsident nicht.
Putins Krieg zerstört das Kartenhaus der Linken
Putins imperialistischer und chauvinistischer Angriffskrieg in der Ukraine hat der Koalition aus SPD, Grünen und FDP vor Augen geführt, wie wirkungslos die bisherige Strategie – auch der Vorgängerregierungen – in der Konfrontation mit einem skrupellosen und zu allem entschlossenen Gegner war. Mit dem Überfall auf die Ukraine ließ Putin über Nacht das Kartenhaus der Hoffnungen, Illusionen und Selbsttäuschungen zusammenbrechen, an dem seit Jahrzehnten insbesondere die linken Parteien in Deutschland bauten. Sie haben es bis zur letzten Parole verteidigt. Nun muss aber sogar die Linkspartei kleinlaut zugeben, Putin falsch eingeschätzt zu haben.
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