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Oppositionsdemo in Moskau : Wie cool war Putin als Teenager?

Auch die Kleinsten des Landes sind Ziel von Propaganda: Präsident Putin im Gespräch mit Kindern. Bild: AP

Der russische Volkszorn gegen die Korruption der Elite treibt Zehntausende auf die Straßen. Moskau spannt Lehrer und Blogger ein, um die Jugend von einer Teilnahme an Demonstrationen abzuhalten.

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          Seit Ende März in ganz Russland auf einmal Zehntausende gegen die Korruption der Elite auf die Straßen gingen, tobt in dem Land ein Kampf um die Jugend. Darin haben die Mächtigen nicht die besseren Karten, wie beispielhaft ungeschickte Musikvideos zeigen, die produziert wurden, um potentielle Demonstranten von neuen Protesten fernzuhalten. „Lass die Finger von Politik, Kleiner, geh lieber Mathe lernen“, fordert eine Sängerin, die im Video mal als Lehrerin im knappen Rock, mal als Rockerin in Glitzerjacke auftritt. „Es ist nie zu spät, um aus Fehlern zu lernen, wenn dein Herz schon Veränderungen will, fang bei dir selbst an“, so der Refrain des im Mai veröffentlichten Liedes, das laut unabhängigen russischen Medien „im Auftrag des Staates“ entstand. Es geht noch drastischer: „Was sagst du zu Mama, wenn du wegen einer Demonstration ins Irrenhaus gesperrt wirst?“, fragt ein junger Mann im Polizeikostüm in einem weiteren, am Mittwoch veröffentlichen Clip.

          Friedrich Schmidt
          Politischer Korrespondent für Russland und die GUS in Moskau.

          Die Reaktionen der Internetnutzer auf die Abschreckungshymnen sind vorwiegend negativ („Kreml-Hure“), spöttisch, sarkastisch – und diese Sprache beherrscht Alexej Nawalnyj besser. Der Antikorruptionsaktivist und Oppositionspolitiker, der bei den Präsidentenwahlen 2018 antreten will, hatte zu den Protesten im März aufgerufen. In Dutzenden Städten waren, überraschend für viele, besonders viele junge Demonstranten seinem Ruf gefolgt und hatten so das politische Leben in Russland wiederbelebt.

          Für kommenden Montag, wenn das Land den „Tag Russlands“ feiert, hat Nawalnyj zu neuen Protesten aufgerufen. Er und seine Mitstreiter von der „Stiftung zum Kampf gegen Korruption“ haben Demonstrationen in mehr als 200 Städten beantragt; etliche sind erlaubt worden, mit Einschränkungen auch in Moskau. Zugleich tut das Regime alles, um Nawalnyj zu diskreditieren, worüber dieser sich wiederum lustig macht. So nutzt er zu Beginn seines jüngsten Videos, das sich an Schüler und Studenten richtet, Einspieler aus den Staatsmedien, in denen mit Blick auf die Märzproteste von einem „Kinderkreuzzug“ und „politischer Pädophilie“ Nawalnyjs die Rede ist, und schließt ein Pseudo-Schuldbekenntnis an: „Ja, ich benutze die Jugend tatsächlich für meine politischen Ziele.“ Das illustriert er mit Bildern, die zeigen, wie tatsächlich die Regierungspartei „Einiges Russland“ in Kindergärten und auf Märschen Kinder für ihre Zwecke einspannt. Er nutze Sarkasmus, klärt Nawalnyj dann auf, denn er könne anders als Präsident Wladimir Putin nicht das Staatsfernsehen nutzen, um „Hirne waschen zu lassen“, habe nur einen Youtube-Kanal und sei stolz, dass Schüler und Studenten bereit seien, auf den Straße der Macht „angebrachte Fragen“ zu stellen.

          Putin wittert Komplott des Westens

          Ende März trugen viele Demonstranten Gummienten und Turnschuhe in den Händen, Symbole für einen über scheinkaritative Stiftungen verschleierten Reichtum, den Nawalnyj in einem millionenfach angeschauten Video Ministerpräsident Dmitrij Medwedjew zuschrieb. Putin verglich die Proteste mit dem „arabischen Frühling“ und dem jüngsten Kiewer „Majdan“, stellte sie in der Kreml-Lesart also als westliches Komplott dar.

          In Chabarowsk im Fernen Osten wurde nun der örtliche Leiter von Nawalnyjs Wahlkampfstab festgenommen, der für die Demonstration am Montag geworben hatte. In Irkutsk wurde der Sohn eines Mannes, der Nawalnyj ein Wahlkampfbüro vermietet, von drei Männern zusammengeschlagen. Nawalnyj selbst wurde Ende April bei einem Angriff mit grüner Flüssigkeit am rechten Auge verletzt. Er durfte zwar zu einer Operation nach Barcelona reisen, doch gegen die am Tatort gefilmten Täter, Aktivisten der radikalen Gruppe „Serb“, wird nicht ermittelt. Abschreckung findet auch in den Gerichten statt: Allein in Moskau, wo im März ungefähr 25.000 Leute demonstriert hatten, waren mehr als tausend Teilnehmer festgenommen worden. Hunderte von ihnen wurden zu Geldbußen, Dutzende zu Haftstrafen verurteilt, so Nawalnyj zu 15 Tagen „Arrest“. Auch fragwürdige Verfahren wegen angeblicher Gewalt gegen Polizisten in Moskau gibt es; zwei Männer sind schon zu Lagerhaft verurteilt worden, der eine zu acht Monaten, der andere zu eineinhalb Jahren.

          Mahnende Appelle von Lehrern und Dozenten

          Aus vielen Teilen des Landes wird über mahnende Appelle von Lehrern und Dozenten berichtet. Besonders wichtig sei, dass „die Jugend nicht an der Oppositionsdemonstration am 12. Juni teilnimmt“, hieß es nun etwa aus Samara. In der gut tausend Kilometer südöstlich von Moskau gelegenen Stadt waren kurz nach den Protesten 2500 Personen, vor allem Schüler und Studenten, vom örtlichen Gouverneur zu einem Forum namens „Nein zum Extremismus“ versammelt worden. Man zeigte ihnen einen Film, der Nawalnyj in eine Reihe mit Hitler sowie Henkern des „Islamischen Staats“ stellt. Im April erschien ein weiteres, aufwendig produziertes Video, das Nawalnyj als „neuen Hitler“ darstellte. Der Spott war noch größer als bei den Musikvideos.

          Den Online-Nachholbedarf des Politpersonals illustrierte eine Debatte über Jugendpolitik in der Duma, dem Unterhaus, zu dem eine 19 Jahre alte Videobloggerin geladen worden war. Sie sehe sich als „Vermittlerin zwischen dem Staat und der Gemeinschaft, zu der ich gehöre“, sagte die junge Frau, riet den Abgeordneten, „transparent zu werden“ und selbst Videos aufzunehmen. Die Jugend wolle „mehr über Präsident Putin erfahren, wie er in unserem Alter war“, sagte sie. Die Zeitung „Wedomosti“ berichtete am Donnerstag, „Jugend“ solle ein „wichtiges Thema“ im Präsidentenwahlkampf werden. Der Politveteran Boris Gryslow, der als Sprecher der Duma einst den Satz prägte, „das Parlament ist kein Ort für Diskussionen“, sagte, die Regierungspartei „Einiges Russland“ müsse mehr mit der Jugend arbeiten, auf dass sie „gewissenlose Politiker“ nicht benutzten. Korruption soll thematisiert werden, wobei Enthüllungen „in der Presse“ freilich „populistisch“ seien, wie es Putins Sprecher ausdrückte.

          Elite gilt als unantastbar

          Dabei sind Vertreter der Elite so lange unantastbar, wie sie der Macht genehm sind; ihre Mitglieder entziehen sich traditionell der Debatte und erscheinen in der Öffentlichkeit nur als Gönner, die Gutes tun. Doch seit den Märzprotesten gilt diese Regel nicht mehr. Großen Nachhall hatten zwei Videobotschaften Alischer Usmanows, eines Milliardärs, dem Nawalnyj eine Grundstück-Schenkung an eine der scheinkaritativen Stiftungen Medwedjews vorwirft. Üblicherweise vermieden es Vertreter der Macht, Nawalnyj überhaupt beim Namen zu nennen. Dann kam Usmanow. In einem Mitte Mai veröffentlichten, auf seiner Luxusyacht „Dilbar“ aufgenommenen Video duzte der korpulente Mann mit runder Brille Nawalnyj und forderte ihn teils unflätig auf, sich zu entschuldigen. Nawalnyj verbreitete die Videobotschaft Usmanows weiter, forderte den Milliardär per Sie zu einer Debatte auf, was dieser im zweiten Video zurückwies und nach einem Fluch sagte, man werde vor Gericht debattieren.

          Dort siegte erwartungsgemäß Usmanow: Das Gericht trug Nawalnyj auf, seine Veröffentlichungen über den Milliardär zu löschen, was Nawalnyj verweigert. Welche Folgen das haben wird, ist unklar. Für den Oppositionellen ist schon der Riss in der Außendarstellung der Macht ein Erfolg: Sie gibt sich kalt, technisch und exakt wie Putin, hat nun aber ein Gesicht wie Usmanow in den Videos: alt, fleischig und ziemlich wütend.

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