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Manipulationsvorwürfe : Kreml-Kandidaten siegen bei Regionalwahlen in Russland

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Dmitri Medwedjew, der ehemalige Präsident Russlands und Stellvertreter Putins im Nationalen Sicherheitsrat, Boris Gryzlow, Vorsitzender Von „Einiges Russland“ und russischer Botschafter in Belarus, und der Vorsitzende der Fraktion von „Geeintes Russland“ in der Staats-Duma, Vladimir Vasilyev am Sonntag während der Auszählung in Moskau Bild: EPA

In den russischen Regionalwahlen sind alle amtierenden Gouverneure bestätigt worden. Auch in den meisten Regional- und Stadtparlamenten war die Kreml-Partei „Einiges Russland“ erfolgreich.

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          Vor dem Hintergrund des Kriegs in der Ukraine haben die Kandidaten des Kremls bei den Regionalwahlen in Russland zumeist deutliche Siege eingefahren. So siegten nach Angaben der zentralen Wahlkommission alle 14 amtierenden Gouverneure, die sich zur Abstimmung gestellt hatten, wie die staatliche Nachrichtenagentur Tass am Montag mitteilte. Auch in den meisten Regional- und Stadtparlamenten stellt die Kremlpartei „Geeintes Russland“ die Mehrheit. Abgestimmt wurde von Freitag bis Sonntag in mehr als 80 russischen Regionen. Die unabhängigen Wahlbeobachter der Organisation Golos listeten noch während des laufenden Urnengangs zahlreiche Anzeichen für Betrug auf.

          Das höchste Ergebnis unter den Gouverneuren erzielte der Chef der russischen Teilrepublik Burjatien in Sibirien, Alexej Zydenow. Er kam offiziell auf 86,23 Prozent der Stimmen. Das bescheidenste Ergebnis aus Kremlsicht lieferte Alexander Bretschalow mit offiziell 64,38 Prozent in der Teilrepublik Udmurtien an der Wolga ab.

          Die Wahlen sind überschattet von dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine und von massiven Manipulationsvorwürfen. Schon vor den Wahlen beklagten Oppositionelle zudem, dass Kandidaten, die sich gegen den Krieg aussprachen, nicht zugelassen wurden. Nach Angaben der russischen Behörden hingegen wurden keine ernsthaften Verstöße gegen die Wahlordnung registriert.

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