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AKK in Amerika : Im Leer-Jet zum Pentagon

Neuland: Kramp-Karrenbauer nach der Landung in den Vereinigten Staaten Bild: dpa

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer reist zum ersten Mal nach Washington. Ihr Terminplan überrascht – vor allem, wen sie alles nicht trifft.

          3 Min.

          Es gehört zu den Gepflogenheiten der Diplomatie, dass sich neue Minister ihren ausländischen Kollegen bekannt machen. So war es auch bei Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU). Kaum hatte sie die Ernennungsurkunde in Händen, reichten ihr die Ordonanzoffiziere im Ministerium im Stundentakt das Telefon für erste Gespräche mit den französischen, britischen und polnischen Kollegen. Zwei Sommermonate später stehen auch persönliche Treffen auf dem Programm. Am Sonntagnachmittag reiste die Ministerin nach Washington.

          Peter Carstens

          Politischer Korrespondent in Berlin

          Doch die Reise steht unter keinem guten Stern. Denn Kramp-Karrenbauer flog zur Unzeit, hat jedenfalls, abgesehen von dem Treffen mit Verteidigungsminister Mark T. Esper, in Washington kaum Termine. Sie besuchte stattdessen Bundeswehrangehörige, die am Flughafen mit Logistikaufgaben betraut sind. Ein Treffen mit Esper war für Montag anberaumt. Danach sollte es zurück nach Berlin gehen.

          Der fachliche Kontakt zu Esper ist wichtig, denn seit dem Abtritt des früheren Generals James Mattis im Dezember sind die Kontakte noch spärlicher geworden. Mattis war als früherer Oberbefehlshaber der amerikanischen Streitkräfte in Europa mit dem Kontinent vertraut und pflegte in seiner Amtszeit eine relativ enge Beziehung zu Ursula von der Leyen (CDU). Nach seinem Rückzug führte zunächst der Stellvertreter Patrick M. Shanahan die Geschäfte. Ihm folgte Esper, ein früherer Manager des Rüstungsunternehmens Raytheon, das unter anderem das Luftabwehr-System Patriot herstellt. Esper und Kramp-Karrenbauer hatten telefonisch vereinbart, dass sie sich treffen wollten, sobald beide offiziell im Amt sind. Seither sind rund zwei Monate vergangen.

          Ohne Abgeordnete in Washington

          Anders als ihre Vorgänger führt die Ministerin in Washington keine weiteren Gespräche, etwa mit Vertretern des Nationalen Sicherheitsrats im Weißen Haus, gar mit dem Vizepräsidenten, anderen Regierungsmitgliedern, mit Senatoren oder mit amerikanischen Korrespondenten. Sie hätte auch bei einer der zahlreichen Denkfabriken eine Rede halten können, um für deutsche Positionen zu werben. Doch entweder hatte Kramp-Karrenbauer daran kein Interesse, oder es gab nur Absagen, so wie angeblich von Vizepräsident Mike Pence. Ihre Vorgängerin hatte als geborene Europäerin und überzeugte Transatlantikerin großen Wert auf sichtbar beste Beziehungen sowohl zu europäischen Nachbarn als auch zu den Vereinigten Staaten gelegt.

          Nun betritt die frühere saarländische Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer zum ersten Mal die internationale Bühne, und sie tut es fast heimlich. Anders als üblich nahm die Ministerin auch keine Abgeordneten mit auf die Reise, was Verteidigungspolitiker des Bundestages bedauerten. Schließlich ist es üblich, von Antrittsbesuchen beim wichtigsten Bündnispartner eine breite Berichterstattung zu ermöglichen. Stattdessen wählte das Verteidigungsministerium nur eine Reporterin der Zeitung „Bild am Sonntag“ und zwei weitere Journalisten aus, die am Sonntag frohgemut aus dem menschenleeren Passagierraum eines großen Luftwaffen-Airbus Fotos twitterten mit dem Titel: „Die einen fliegen Lear-Jet, die anderen Leer-Jet.“

          Zu Hause brodelte derweil eine von der „Bild am Sonntag“ angerührte Debatte darüber, ob, warum und zu welchen CO2-Kosten Kramp-Karrenbauer aus dem Flieger der Bundeskanzlerin geworfen worden sei, die ebenfalls am Sonntag nach Amerika startete und bei der die CDU-Vorsitzende angeblich hatte mitfliegen wollen. Angela Merkel reiste zu einem Klimagipfel nach New York, den die Vereinten Nationen zum Auftakt der diesjährigen Generaldebatte organisiert hatten; sie kam mit großer Mitarbeiter- und Pressedelegation. Früher ist sie zu solchen politischen Weltereignissen mitunter mit den beiden großen Flugzeugen der Flugbereitschaft angereist, so stark waren die Delegationen.

          Heutzutage muss allerdings bei der Luftwaffe stets doppelt geplant werden, damit auf jeden Fall wenigstens ein Flugzeug pannenfrei ankommt. Der Platz im Merkel-Flieger war deshalb knapp, zumal noch andere Bundesminister mitfliegen wollten, Entwicklungshilfeminister Gerd Müller (CSU) beispielsweise und – auf dem Rückweg – Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Sich und ein Dutzend Ministerialbeamte, Offiziere und Personenschützer noch dazuzuquetschen wäre schon für sich keine gute Idee für Kramp-Karrenbauer gewesen. Außerdem könnte man noch anführen, dass die Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt in Friedenszeiten (Kramp-Karrenbauer) und die Regierungschefin nicht im selben Flugzeug über den Atlantik fliegen sollten.

          In Washington trat Kramp-Karrenbauer am Montag vor eine Kamera des ARD-Mittagsmagazins und sagte, ein deutlich höherer Verteidigungsetat liege im deutschen Interesse, die Bundeswehr brauche mehr Personal, mehr Ausstattung. Ansonsten nichts Neues.

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