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Kosovo-Konflikt : Serben demonstrieren gegen Richter aus Prishtina

  • Aktualisiert am

Merkel und Tadic am Dienstag in Belgrad Bild: dpa

Bundeskanzlerin Angela Merkel wirbt in Belgrad für die Lösung des Kosovo-Konflikts, gleichzeitig demonstrieren Serben gegen die Ausweitung des Kosovo-Rechtssystems auf den Norden des Landes.

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          Während Bundeskanzlerin Angela Merkel am Dienstag in Belgrad versucht hat ein Einlenken im Kosovo-Konflikt zu erreichen, demonstrierten Angehörige der serbischen Minderheit im Nordkosovo für ein gegenteiliges Ziel. Sie protestierten in der Stadt Mitrovica gegen die Entsendung von Richtern und Staatsanwälten durch die Zentralregierung an das wieder aufgebaute Kreisgericht, wie das serbische Staatsfernsehen RTS berichtete.

          Bisher arbeiten im Kreisgericht von Mitrovica nur internationale Richter und Staatsanwälte, die von der EU-Rechtsstaatsmission EULEX gestellt werden. Das Gericht war schon vor Jahren von Serben demoliert worden und wurde in den letzten Monaten renoviert. Es dürfe nicht zugelassen werden, dass das Kosovo-Rechtssystem auch auf den Norden mit seiner kompakten serbischen Bevölkerung ausgeweitet wird, sagten Sprecher der Demonstranten vor dem Kreisgericht.

          Aufnahme in die EU verlangt eine Einigung

          Eines der Ziele Merkels bei ihrem Besuch in Serbien ist es, auch den Norden Kosovos in den Einflussbereich der Kosovo-Regierung zu bringen. Merkel wollte am Dienstag zu diesem Thema in Belgrad mit dem serbischen Staatspräsidenten Boris Tadic und Regierungschef Mirko Cvetkovic zusammenkommen. Wichtigster Punkt sei die Beilegung der Probleme zwischen Serbien und dem Kosovo, dessen Unabhängigkeit von Belgrad nicht anerkannt wird.

          Balkan-Reise : Merkel zu Gesprächen in Belgrad

          Im Gespräch mit Vertretern der serbischen Zivilgesellschaft am Dienstag in Belgrad forderte Merkel diese nach Angaben von Teilnehmern auf, sich weiter für Reformen in dem Land einzusetzen. Zugleich bekräftigte sie die Bereitschaft der EU, die Länder des westlichen Balkan in die EU aufzunehmen, wenn sie die nötigen Voraussetzungen erfüllten. Serbien hatte vor knapp zwei Jahren den Antrag auf Aufnahme in die EU gestellt. Die EU-Kommission will im Oktober beurteilen, ob das Land reif ist für den Beginn von Beitrittsverhandlungen



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