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Korruptionsvorwurf in Israel : Netanjahu verteidigt U-Boot-Deal mit Deutschland

  • Aktualisiert am

Januar 2016: Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu besucht die „Rahav“, das fünfte U-Boot der Marine, nach dessen Auslieferung in Haifa. Bild: Reuters

Die deutschen U-Boote sind der Stolz der israelischen Marine. Sie gelten als Bollwerk der Sicherheit, vor allem gegen den Erzfeind Iran. Doch jetzt gibt es Ärger um den Kauf neuer Modelle.

          Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat den geplanten Kauf von weiteren drei deutschen U-Boote gegen harte Kritik im eigenen Land verteidigt. Die U-Boote seien absolut notwendig für Israels Existenzsicherung, betonte Netanjahu am Sonntag. Israels Sicherheit sei „die einzige Erwägung, die mich beim Kauf der U-Boote geleitet hat“, sagte er in einer Kabinettssitzung. Der Regierungschef war durch Mauschelei-Vorwürfe bei dem geplanten milliardenschweren Geschäft mit Deutschland zuletzt immer stärker unter Druck geraten. Oppositionspolitiker fordern die Einrichtung einer Untersuchungskommission in der Affäre.

          Netanjahu wird vorgeworfen, er habe das teure Geschäft gegen den ausdrücklichen Widerstand des Verteidigungsministeriums vorangetrieben. Der persönliche Rechtsberater von Netanjahu, David Schimron, soll als Anwalt auch einen israelischen Geschäftsmann vertreten, der ThyssenKrupp Marine Systems Vertriebspartner in Israel ist, und der durch die Wartung der U-Boote Geld verdienen wollte. Israels Nationaler Sicherheitsrat, Netanjahus Büro und Schimron hatten die Vorwürfe zurückgewiesen.

          Ex-Verteidigungsminister fordert Untersuchung

          „Ich war strikt gegen den Kauf drei weiterer U-Boote“, bestätigte jedoch der damalige Verteidigungsminister Mosche Jaalon am Donnerstag auf seiner Facebook-Seite. Die weitere Aufrüstung sei nicht notwendig gewesen. Er forderte eine Untersuchung der „beunruhigenden“ Abläufe. Jaalon war im Mai nach einem Streit mit Netanjahu zurückgetreten, der U-Boot-Deal wurde nach Medienberichten nach dem Amtsantritt seines Nachfolgers Avigdor Lieberman abgeschlossen.

          Die Erneuerung der bestehenden U-Boot-Flotte seien für Israels Sicherheit zwingend notwendig, sagte Netanjahu hingegen am Sonntag. „Dies sind strategische Waffensysteme, die die Zukunft und die schiere Existenz Israels in den kommenden Jahrzehnten sichern“, erklärte er. „Das Prinzip, das mich leitet: Dass Israel sich eigenständig gegen jeden Feind und in jeder Region verteidigen kann.“

          Nach Angaben von Netanjahus Büro hatte der Regierungschef im Oktober vergangenen Jahres bei einem Besuch in Berlin gegenüber Bundeskanzlerin Angela Merkel den Wunsch nach dem Kauf drei weiterer U-Boote geäußert. Merkel habe zugestimmt. Eine entsprechende Grundsatzvereinbarung mit Deutschland sei am 26. Oktober einstimmig von der israelischen Regierung gebilligt worden.

          600 Millionen Euro je Boot

          Israel hat bereits fünf deutsche U-Boote erhalten, die zum Teil aus deutschem Steuergeld finanziert wurden. Ein weiteres soll nächstes Jahr ausgeliefert werden. Der Kaufpreis der Boote der sogenannten Dolphin-Klasse wurde vom deutschen Wirtschaftsministerium zuletzt mit je rund 600 Millionen Euro beziffert. Gebaut werden sie von ThyssenKrupp Marine Systems in Kiel. Die neuen Boote sollen ab 2027 die in den Jahren 1999 und 2000 in einer ersten Tranche ausgelieferten ersetzen.

          Die Lieferungen sind umstritten, weil die U-Boote nach Experteneinschätzung theoretisch mit Atomwaffen ausgerüstet werden können. Israel gilt als Atommacht, auch wenn die Regierung den Besitz von Nuklearwaffen nie offiziell zugegeben hat. Die U-Boote gelten als wichtiger Teil der militärischen Abschreckung gegenüber dem Erzfeind Iran.

          Israelisches U-Boot vom Typ Dolphin 212

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