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Kommentar : Meister Proper gibt’s nicht mehr

  • -Aktualisiert am

Blick in ungewisse Zukunft: Hat François Fillon in den kommenden Wahlen noch eine Chance? Bild: AFP

Vor wenigen Wochen siegte der französische Präsidentschaftskandidat François Fillon als Außenseiter bei den Vorwahlen. Doch Korruptionsvorwürfe haben seinen Ruf beschmutzt. Ist Fillon nun aus dem Rennen?

          3 Min.

          So schnell wie François Fillon hat sich noch kein französischer Präsidentschaftskandidat entzaubert. Gerade mal zwei Monate ist es her, da siegte der Außenseiter haushoch bei den Vorwahlen. Eine Mehrheit der Mitte-Rechts-Wähler machte in ihm einen Erneuerer aus, der den politischen Sittenverfall zu beenden und die verschleppten Reformen in Frankreich nachzuholen versprach. Rechtschaffenheit und Ehrlichkeit waren Fillons beste Argumente im Vorwahlkampf. Mit ihnen brachte er seine Konkurrenten zu Fall – den früheren Premierminister Alain Juppé und den in mehrere Strafverfahren verwickelten früheren Präsidenten Nicolas Sarkozy. „Monsieur Propre“ triumphierte, aber nur kurz.

          Die Wochenzeitung „Le Canard Enchainé“ hat aufgedeckt, dass Fillon jahrelang seine Frau als parlamentarische Mitarbeiterin beschäftigte. Das ist in Frankreich nicht rechtswidrig. Aber mehrere Zeugenaussagen nähren den Verdacht einer Scheintätigkeit Madame Fillons. Zudem ist der Eindruck entstanden, dass Fillon seiner Gattin einen hochbezahlten Gefälligkeitsjob bei der renommierten Zeitschrift „Revue des deux mondes“ zuschanzte. Der Besitzer der Zeitschrift, der Milliardär Marc Ladreit de Lacharrière, ist ein Freund Fillons. Dass Fillon während seiner Zeit im Senat auch zwei seiner Söhne zeitweise eingestellt hat, macht die Sache nicht besser. Die Justiz prüft die Vorgänge.

          Für die Rechtspopulisten um Marine Le Pen und die zerrissene Linke kommt der Skandal um Fillon einem Wahlkampfgeschenk gleich. Linke Wortführer wie Rechtspopulisten konzentrierten sich bislang darauf, Fillon als brutalen Reformer zu verunglimpfen. Dabei fällt es bei genauer Prüfung schwer, Fillons Programm als unzumutbare Rosskur anzufechten. Es ähnelt verblüffend den Plänen des in der Stichwahl unterlegenen Juppé. Fillon plant, die Staatsausgaben bis 2022 um hundert Milliarden zu senken. Bei einer Staatsquote von 56 Prozent erscheint das zumutbar. Er strebt einen ausgeglichenen Haushalt an und hat mit Rücksicht auf die Bundesregierung seine Defizitziele schon nach unten angepasst. Bislang hatten französische Präsidenten bei ihrem Antrittsbesuch in Berlin immer Ausnahmeregeln gefordert. Fillon verpflichtet sich schon im Voraus zu größtmöglicher Haushaltsdisziplin.

          Eigene Argumente werden Fillon zum Verhängnis

          Fillon will nur jede zweite durch Pensionierung frei werdende Stelle im öffentlichen Dienst neu besetzen, die Abgaben senken, die Rente mit 65 einführen und das Arbeitsrecht lockern. Sein übergeordnetes Ziel ist es, die Beschäftigungslage zu verbessern. Er ist davon überzeugt, dass die hohe Arbeitslosigkeit den extremen Parteien die Wähler zutreibt. Zunächst wurde er nicht ernst genommen. Doch seit seiner Nominierung zum Präsidentschaftskandidaten hat er alle Beharrungskräfte gegen sich vereint. Schon vor dem „Penelopegate“ um das dubiose Beschäftigungsverhältnis seiner Ehefrau verlangten Parteigranden, darunter zwei frühere Minister, eine soziale Neuausrichtung seines Programms. Die erbittertste Kritik aber kam von der früheren Justizministerin Rachida Dati, die wiederholt an der Rechtschaffenheit Fillons gezweifelt hatte. Sie sagte: „Eine Kutte macht noch keinen Mönch.“

          Politisch verheerend ist für Fillon, dass seine eigenen Wahlkampfargumente jetzt gegen ihn verwendet werden. So hatte er wiederholt geäußert, dass nur ein tadelloser Politiker Autorität an der Staatsspitze ausstrahlen könne. Dieses Zitat wird nun als Kritik gegen ihn bemüht. Es erscheint weniger glaubwürdig, dass er der richtige Mann ist, den aufgeblähten französischen Staatsapparat zu reformieren. Wie soll gerade er künftig die Franzosen zu einem gewissenhaften Umgang mit Steuergeld bringen? An Fillon haftet fortan der Verdacht, dass er sein Familienbudget auf Staatskosten aufgebessert hat.

          Erhebliche Rufschädigung

          Auch ohne strafrechtliches Nachspiel hat sein Ruf Schaden genommen. Er wird sich nicht mehr als würdiger Nachfolger des Generals de Gaulle darstellen können, als einer, der sogar die Stromkosten im Elysée-Palast aus der Privatschatulle beglich. Fillons Rechtfertigungsversuche sind schmachvoll. Wer die Rolle des Saubermanns wählt, sollte nicht seine Familienmitglieder begünstigt haben – selbst wenn das Reglement der Nationalversammlung das erlaubt.

          Es ist aber noch nicht ausgemacht, dass Fillon deswegen der Verlierer im Präsidentenwahlkampf sein wird. Drei Monate sind eine lange Zeit für eine hochnervöse Gesellschaft wie die französische. Vor einem Vierteljahr erschien es noch plausibel, dass Präsident François Hollande sich um eine weitere Amtszeit bewirbt. Sein Verzicht im Dezember war eine der vielen Überraschungen des Wahlkampfes. Noch nie war der Ausgang drei Monate vor dem Termin so unbestimmt wie diesmal. Der französische Politkrimi geht weiter.

          Michaela Wiegel

          Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.

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