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Koreagipfel : Druck allein reicht nicht

An guten Beziehungen interessiert: Abe und Trump in Mar-a-Lago Bild: AFP

Tokio hat Sorge, bei den Verhandlungen mit Nordkorea außen vor zu bleiben – doch dem Land fehlt vor dem heutigen Treffen zwischen Abe und Trump eine klare Strategie.

          Wenn Japans Ministerpräsident Shinzo Abe an diesem Donnerstag im Weißen Haus in Washington dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump die Hand reichen wird, findet eine intensive bilaterale Diplomatie einen weiteren Höhepunkt. Noch vor sieben Wochen hatten Trump und Abe sich in Florida getroffen, drei Mal haben sie seither miteinander telefoniert. Hat Shinzo seinem Freund Donald noch etwas Neues zu sagen? Vertreter des Außenministeriums in Tokio weichen der Frage aus und erklären die Vielzahl der Kontakte als Beleg der engen Beziehungen zwischen den Regierungschefs. In Tokio aber pfeifen es die Spatzen von den Dächern, dass Abe jede Chance sucht, um vor dem Gipfeltreffen Trumps mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un Japan im Gespräch zu halten. Auch Außenminister Taro Kono reist mit nach Washington, um der Botschaft Nachdruck zu verleihen.

          Patrick Welter

          Korrespondent für Wirtschaft und Politik in Japan mit Sitz in Tokio.

          Im Regierungsviertel Kasumigaseki in Tokio schwelt die Sorge, dass Trump auf der Suche nach einem schnellen Erfolg Japans Sicherheitsinteressen und Forderungen an Nordkorea hintanstellen könnte. Ein Szenario wäre, dass Trump Pjöngjang die Interkontinentalraketen abverhandelt, Raketen kürzerer Reichweite aber weiter Japan bedrohen. Auch eine Verringerung amerikanischer Truppen in Südkorea, sollte es zum Friedensvertrag auf der Halbinsel kommen, berührte Japans Sicherheitsinteressen.

          Doch seit Trump im März überraschend die Einladung Kims zum Gipfeltreffen annahm und Südkoreas Präsident Moon Jae-in als Vermittler in den Mittelpunkt rückte, scheint Japan in der Lösung des Nordkoreakonflikts außen vor zu stehen. Abes Antwort darauf ist, sich noch stärker an Trump zu binden. Sagt der Amerikaner das Treffen mit Kim ab, findet Abe das gut. Sagt Trump das Treffen wieder zu, hält Abe auch das für richtig. Gelohnt wird ihm das nicht. Der letzte Schlag für den Japaner, der „maximalen Druck“ auf Nordkorea empfiehlt, ist, dass selbst Trump dieses Wort nicht mehr in den Mund nehmen will. „Unsere Positionen sind exakt die gleichen“, sagte Abe fast beschwörend vor der Abreise in die Mikrofone der Reporter.

          Abes Druck und Härte gegen Nordkorea deckten sich zumindest in Teilen mit der Stimmung in der Bevölkerung. „Das Misstrauen gegen Nordkorea ist in Japan sehr groß“, sagt Atsuhito Isozaki, ein Professor an der Keio Universität in Tokio. Es sei für Japaner schwer zu akzeptieren, dass Kim sich ändern könnte. Japans Forderungen an Nordkorea erklingen in den Worten Abes immer im Dreiklang: der Verzicht auf Nuklearwaffen, die Auflösung der Bedrohung durch Raketen und „am wichtigsten“, die Lösung der Entführtenfrage. Dabei geht es nach japanischer Zählung um mindestens 17 von Nordkorea vor Jahrzehnten entführte Japaner. Bislang versucht Abe, diese Forderungen Trump und auch Südkoreas Moon nahezubringen, die direkt mit Kim sprechen. Das Außenministerium bestätigt Berichte nicht, dass auch Tokio einen direkten Kontakt mit Pjöngjang suche.

          „Es ist eher beschämend, dass eine souveräne Nation eine andere souveräne Nation um Hilfe bitten muss, um ihre Schwierigkeiten zu lösen“, sagt Hitoshi Tanaka, der Vorsitzende des Instituts für Internationale Strategie in Tokio. Er empfiehlt Abe direkte Verhandlungen mit Pjöngjang. Tanaka war vor 16 Jahren als Unterhändler involviert, als nach monatelangen Vorgesprächen gut vorbereitet der damalige Ministerpräsident Junichiro Koizumi nach Pjöngjang reiste, um im Gespräch mit Kim Jong-il, dem Vater des heutigen Machthabers, eine Verständigung zu suchen.

          Klare Strategie bei damaligen Verhandlungen

          Die Verhandlungen bauten damals auf ersten Gesprächen Anfang der neunziger Jahre auf. In der gemeinsamen Pjöngjang-Erklärung vom 17. September 2002 stellte Japan Nordkorea die Normalisierung und die Aufnahme diplomatischer Beziehungen in Aussicht, ebenso wie Wirtschaftshilfe. Nordkorea verpflichtete sich, zur Lösung der Nuklearfrage internationalen Vereinbarungen zu folgen. Pjöngjang gestand ferner die Entführung der Japaner ein und ließ später fünf der Entführten ausreisen. Acht weitere der Entführten erklärte Pjöngjang später für tot, vier hätten das Land nie betreten. Japan bezweifelt diese Angaben, weil Nordkorea nie hinreichende Belege dafür vorlegte. Pjöngjang aber hält die Entführtenfrage für geklärt und die Staatsmedien machen sich über Japan lustig, weil es immer noch auf dem Thema herumreite.

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          Die damaligen bilateralen Verhandlungen beruhten auf einer klaren Strategie Japans, die Forderungen mit Angeboten verband. Davon ist heute nichts zu sehen. „Druck allein reicht nicht“, sagt der Diplomat Tanaka. „Es ist derzeit sehr schwierig, eine Strategie Japans zu entziffern.“ Im Vergleich zu früher gibt es noch einen anderen gewichtigen Unterschied. Japans Einfluss als Regionalmacht in Asien schwinde, militärisch und wirtschaftlich, unterstreicht Isozaki von der Keio Universität. Amerika verhandele direkt mit Pjöngjang, Südkorea locke mit Wirtschaftshilfe. „Japans Attraktivität für Nordkorea ist deshalb viel kleiner, als sie vor 16 Jahren war.“

          Japan sieht die Pjöngjang-Erklärung von 2002 noch immer als Basis für eine Verständigung mit Nordkorea. Die Regierung in Tokio betont, dass es Wirtschaftshilfe erst dann geben werde, wenn die Entführtenfrage gelöst sei. Dazu müsste sich nicht nur Nordkorea bewegen. Denn in Japan ist unklar, was unter der Lösung der Entführtenfrage zu verstehen ist. Geht es um die Aufklärung der Entführungen? Geht es um eine Rückkehr derjenigen, die vielleicht noch leben? Es gibt dazu keinen Konsens in Japan. Die Regierung verlangt zusätzlich die Auslieferung der Entführer. Eine Verständigung mit Nordkorea würde Japan vor die unangenehme Frage von Entschädigungen für die Zeit der kolonialen Besatzung stellen. Im Grundlagenvertrag mit Südkorea von 1965 hatte Japan formal keine Entschädigung gezahlt, aber verbrämt als Wirtschaftshilfe 800 Millionen Dollar. Umgerechnet auf heutige Werte, ginge es für Nordkorea um viele Milliarden Dollar.

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