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Wahlen in Kongo : Friedlicher Machtwechsel durch gewaltvollen Wahlkampf?

  • -Aktualisiert am

Plakative Entscheidung: In Kinshasa haben die Behörden Wahlkundgebungen aus Sicherheitsgründen verboten. Werbebanner beherrschen das Straßenbild. Bild: AFP

In Kongo stehen Wahlen an. Zum ersten Mal seit der Unabhängigkeit könnte es einen demokratischen Machtwechsel geben. Doch der Wahlkampf ist von Gewalt geprägt.

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          Der Schein der Flammen war noch auf der gegenüberliegenden Seite des Kongoflusses, in Brazzaville, zu sehen. Zehn Tage bevor in der Demokratischen Republik Kongo die Präsidentenwahlen abgehalten werden sollten, brannte in den frühen Morgenstunden des 13. Dezembers ein Lager der „Unabhängigen Nationalen Wahlkommission“ in der Hauptstadt Kinshasa nieder. Zerstört wurden dabei 8000 von insgesamt mehr als 10.000 Wahlmaschinen, die in Kinshasa zum Einsatz kommen sollten, außerdem verkohlten 800 nagelneue Motorräder, 15 Autos, die für die Durchführung der Wahlen in 19 der 24 Kommunen vorgesehen waren.

          Umgehend bezichtigten sich Regierung und Opposition gegenseitig des Anschlags. Etwas nebulös erklärte Barnabé Kikaya, der Berater des 47 Jahre alten scheidenden Staatspräsidenten Joseph Kabila, „Feinde der Demokratie“ steckten hinter dem Anschlag auf das Lager, das sich im Stadtteil Gombe, nicht weit von Kabilas Residenz entfernt, befindet. „Die Regierung wollte nie eine gute Wahl veranstalten oder wollte diese Wahlen überhaupt nicht“, schimpft der Oppositionskandidat Felix Tshisekedi von der „Union für Demokratie und sozialen Fortschritt“ und fragt: „Wie kommt es, dass der Ort, der momentan einer der am stärksten geschützten der Republik sein muss, so leicht verbrennen kann?“ Umgehend machten Gerüchte die Runde, dass wenige Minuten, bevor das Feuer ausbrach, jene Soldaten abgezogen worden sein sollen, die zum Schutz des Depots abgestellt worden waren – nach Angaben belgischer Diplomaten Mitglieder der Präsidentengarde.

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