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„Steinmeier-Formel“ : Konfliktparteien erzielen wichtige Einigung in der Ostukraine

  • Aktualisiert am

Ein urkainischer Soldat patrouilliert im Februar 2017 an einem Stützpunkt für humanitäre Hilfe in Awdijiwka in der Ostukraine. Bild: dpa

Die Einigung gilt als Durchbruch auf dem Weg zu einem neuen Gipfeltreffen: Vertreter der Konfliktparteien unterzeichneten am Dienstag eine Vereinbarung über den zeitlichen Ablauf für einen Sonderstatus der umkämpften Regionen.

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          Im Ringen um Frieden im Kriegsgebiet in der Ostukraine haben die Konfliktparteien eine wichtige Einigung erzielt. Vertreter der ukrainischen Regierung und der prorussischen Separatisten aus Luhansk und Donezk unterzeichneten am Dienstag in Minsk eine Vereinbarung über den zeitlichen Ablauf für einen Sonderstatus der umkämpften Regionen. In der weißrussischen Hauptstadt Minsk hatte zuvor die Kontaktgruppe in dem Konflikt getagt.

          Die Einigung gilt als ein Durchbruch auf dem Weg zu einem neuen Gipfeltreffen im so bezeichneten Normandie-Format mit den Staaten Frankreich, Deutschland, der Ukraine und Russland. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sagte in Kiew, dass dem Gipfel nun nichts mehr im Wege stehe und das Datum bald bekanntgegeben werde.

          Konkret geht bei der Vereinbarung um die sogenannte „Steinmeier-Formel“ für das Kriegsgebiet Donbass. Die nach dem Bundespräsidenten und ehemalige Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) benannte Formel sieht vor, dass die von der Ukraine abtrünnigen Regionen Luhansk und Donezk einen vorläufigen Sonderstatus erhalten. „Die Steinmeier-Formel wird in ein neues Gesetz eingearbeitet, das es noch nicht gibt“, sagte Selenskyj. Russland hatte der Ukraine hier zuletzt einen Boykott der Formel vorgeworfen.

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