https://www.faz.net/-gpf-9rsaw

„Steinmeier-Formel“ : Konfliktparteien erzielen wichtige Einigung in der Ostukraine

  • Aktualisiert am

Ein urkainischer Soldat patrouilliert im Februar 2017 an einem Stützpunkt für humanitäre Hilfe in Awdijiwka in der Ostukraine. Bild: dpa

Die Einigung gilt als Durchbruch auf dem Weg zu einem neuen Gipfeltreffen: Vertreter der Konfliktparteien unterzeichneten am Dienstag eine Vereinbarung über den zeitlichen Ablauf für einen Sonderstatus der umkämpften Regionen.

          1 Min.

          Im Ringen um Frieden im Kriegsgebiet in der Ostukraine haben die Konfliktparteien eine wichtige Einigung erzielt. Vertreter der ukrainischen Regierung und der prorussischen Separatisten aus Luhansk und Donezk unterzeichneten am Dienstag in Minsk eine Vereinbarung über den zeitlichen Ablauf für einen Sonderstatus der umkämpften Regionen. In der weißrussischen Hauptstadt Minsk hatte zuvor die Kontaktgruppe in dem Konflikt getagt.

          Die Einigung gilt als ein Durchbruch auf dem Weg zu einem neuen Gipfeltreffen im so bezeichneten Normandie-Format mit den Staaten Frankreich, Deutschland, der Ukraine und Russland. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sagte in Kiew, dass dem Gipfel nun nichts mehr im Wege stehe und das Datum bald bekanntgegeben werde.

          Konkret geht bei der Vereinbarung um die sogenannte „Steinmeier-Formel“ für das Kriegsgebiet Donbass. Die nach dem Bundespräsidenten und ehemalige Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) benannte Formel sieht vor, dass die von der Ukraine abtrünnigen Regionen Luhansk und Donezk einen vorläufigen Sonderstatus erhalten. „Die Steinmeier-Formel wird in ein neues Gesetz eingearbeitet, das es noch nicht gibt“, sagte Selenskyj. Russland hatte der Ukraine hier zuletzt einen Boykott der Formel vorgeworfen.

          Weitere Themen

          Rettung aus der roten Zone

          FAZ Plus Artikel: Anti-Terror-Übung : Rettung aus der roten Zone

          Bei der bisher größten gemeinsamen Übung von Bundeswehr und Polizei probt man in Baden-Württemberg gemeinsam für den Ernstfall eines Terror-Anschlags. Neben Polizeibeamten und Soldaten sind auch Mitarbeiter ziviler Krankenhäuser involviert.

          Topmeldungen

          Eine Familie flieht am Samstag auf einem Motorrad aus der Region um die Stadt Ras al Ain.

          Nordsyrien : Kurden räumen Grenzstadt zur Türkei

          Die brüchige Waffenruhe nutzen kurdische Einheiten zum Rückzug aus einer umkämpften Stadt. Außenminister Maas nennt den türkischen Angriff völkerrechtswidrig, und in der Nato schließt unter anderem Deutschland den Bündnisfall aus.
          Unsere Sprinter-Autorin: Ilka Kopplin

          F.A.Z.-Sprinter : Die Brexit-Saga geht weiter

          Für die Londoner Parlamentarier steht an diesem Montag der Brexit abermals auf der Tagesordnung. Und auch in Kanada verspricht die Wahl ein Krimi zu werden. Was sonst noch wichtig wird, steht im F.A.Z.-Sprinter.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.