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Besuch in Taiwan : Amerikanischer Admiral erzürnt China

Vor Chinas Haustür: Konteradmiral Michael Studeman auf ein Aufnahme des Pentagon Bild: Reuters

Peking betrachtet die Visite des Amerikaners als Verstoß gegen das Ein-China-Prinzip und droht mit Vergeltung. Allerdings hat China kein Interesse an einer Eskalation. Es wartet auf Biden.

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          Die chinesische Führung blickt in diesen Tagen nervös nach Washington. Sie fürchtet, dass der scheidende amerikanische Präsident Donald Trump in seinen letzten Tagen im Amt noch ein Feuerwerk an Maßnahmen gegen China abfeuern könnte. In die Kategorie „Nadelstiche“ fällt der Besuch eines amerikanischen Zweisterne-Admirals in Taiwan. Nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters war Konteradmiral Michael Studeman am Sonntag in Taiwan eingetroffen. Er verantwortet die militärische Aufklärung beim Indo-Pazifik-Kommando auf Hawaii. Weder Taiwan noch das Pentagon bestätigten seine Reise offiziell. Das taiwanische Außenministerium sprach lediglich von einem amerikanischen Besucher auf Regierungsebene. Über die Inhalte der Gespräche wurde nichts bekannt.

          Friederike Böge

          Politische Korrespondentin für Ostasien.

          Mit seiner Anwesenheit unterstreicht Studeman das amerikanische Bekenntnis, sich für die Sicherheit Taiwans einzusetzen. Die Insel ist seit Monaten mit Kriegsdrohungen aus Peking konfrontiert. Bekräftigt wurde Studemans Botschaft durch den Zerstörer USS Barry, der am Samstag die Taiwan-Straße durchfuhr. Es ist bekannt, dass das amerikanische Militär die Streitkräfte in Taiwan mit Training und Aufklärungsinformationen unterstützt. Offiziell bestätigt wird das nur selten. 

          Auf ranghohe Besuche in Taiwan reagiert China immer besonders sensibel, weil es die Insel als Teil seines Territoriums betrachtet. Am Montag sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Peking, China lehne jede Form des Militäraustausches zwischen Taiwan und den Vereinigten Staaten entschieden ab. „Die chinesische Seite wird, je nachdem, wie sich die Lage entwickelt, eine legitime und notwendige Antwort finden“, sagte er. Das klang einerseits wie eine Drohung. Andererseits hielt sich China mit weiterer Kritik auffallend zurück.

          In der Parteizeitung „Global Times“, die im Propagandaapparat für das Grobe zuständig ist, wurde der Besuch mit keiner Zeile erwähnt. Ein führender Amerika-Kenner, der Regierungsberater und Politikwissenschaftler Shi Yinhong, appellierte in einem Aufsatz dafür, nicht auf jede Provokation mit einer Gegenmaßnahme zu reagieren. Offenbar will China sich seinen Verhandlungsspielraum mit Blick auf die künftige Regierung unter Joe Biden nicht unnötig begrenzen. In Peking hofft man, dass Biden bei Waffenverkäufen an Taiwan zurückhaltender agieren könnte, als dies unter Trump zuletzt der Fall war. Zugleich kann China es sich nicht leisten, beim Thema Taiwan schwach auszusehen, nachdem es die nationalistische Stimmung im eigenen Land über Monate angeheizt hat.

          In Washington wird derweil bereits der nächste Schlag gegen Peking vorbereitet. Laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters erwägt die amerikanische Regierung, gegen weitere 89 chinesische Unternehmen Einschränkungen bei der Lieferung amerikanischer Technologie zu verhängen. Grund seien ihre Beziehungen zum chinesischen Militär. 

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