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Konflikt um Atomprogramm : Obama droht mit Veto gegen neue Iran-Sanktionen

  • Aktualisiert am

Will die Entspannungspolitik Iran gegenüber fortsetzen: Barack Obama Bild: dpa

Der amerikanische Präsident Obama hält neue Sanktionen gegen Iran für kontraproduktiv. In einem Antrag hatten 26 Senatoren schärfere Sanktionen gefordert, falls sich Teheran nicht an das ausgehandelte Abkommen hält.

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          Das Weiße Haus hat gedroht, eine mögliche Verschärfung der Iran-Sanktionen im amerikanische Kongress mit einem Veto zu blockieren. Präsident Barack Obama werde einen solchen Gesetzentwurf nicht unterzeichnen, bekräftigte Regierungssprecher Jay Carney am Donnerstag in Washington. Schärfere Sanktionen würden die Chancen auf Beilegung des Atomkonflikts mit Iran gefährden.

          26 Senatoren, unter ihnen Republikaner wie Demokraten, hatten zuvor einen neuen Antrag eingebracht, der schärfere Sanktionen fordert, falls Teheran nicht das kürzlich ausgehandelte Übergangsabkommen einhalten sollte. Dazu gehört auch Senator Robert Menendez, Vorsitzender des Senatsausschusses für Außenbeziehungen.

          Die Atomverhandlungen zwischen Iran und den fünf UN-Vetomächten sowie Deutschland waren am Donnerstag auf Expertenebene in Genf fortgesetzt worden. Die Teheraner Regierung hatte sich im November bereit erklärt, Teile ihres Atomprogramms auszusetzen und intensivere UN-Kontrollen zuzulassen. Im Gegenzug werden einige Sanktionen gelockert. Insbesondere der Westen verdächtigt den Iran, an Atomwaffen zu arbeiten. Der Iran bestreitet dies.

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