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Konflikt in der Ostukraine : Tausende demonstrieren in Moskau für Frieden

  • -Aktualisiert am

Gegen Putins Politik: Friedensdemonstration in Moskau Bild: Picture-Alliance

Bei einem „Friedensmarsch“ in Moskau haben Tausende Demonstranten den russischen Präsidenten Wladimir Putin aufgefordert, den Konflikt im Osten der Ukraine sofort zu beenden. Bei Verhandlungen zwischen den Konfliktparteien zeigten sich unterdessen Fortschritte.

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          Tausende Demonstranten haben am Sonntag an einem „Friedensmarsch“ in Moskau teilgenommen und Präsident Wladimir Putin aufgefordert, den Konflikt im Südosten der Ukraine sofort zu beenden. Die Teilnehmer versammelten sich am späten Nachmittag unter ukrainischen und russischen Flaggen auf dem zentralen Puschkinplatz und marschierten anschließend unter großen Sicherheitsvorkehrungen durch die Innenstadt. „Freiheit für Russland, Frieden für die Ukraine“, lautete eine ihrer Losungen.

          Der Marsch in Moskau war von der Stadtverwaltung für bis zu 90.000 Teilnehmer genehmigt worden. Die Angaben über die tatsächliche Zahl der Teilnehmer variierten jedoch stark. Die Sicherheitskräfte sprachen von weniger als 5000 Demonstranten, die Angaben der Opposition reichen von 20.000 bis 100.000. Auch in anderen russischen Städten wie Sankt Petersburg und Jekaterinburg demonstrierten Hunderte Menschen für den Frieden. Dort waren die Demonstrationen allerdings nicht genehmigt worden.

          Die Organisatoren des Moskauer Protestmarschs – Vertreter mehrerer liberaler Oppositionsparteien und Gruppen – forderten die russische Führung auf, sofort sämtliche russischen Truppen vom ukrainischen Territorium zurückzuziehen und die prorussischen Separatisten weder militärisch, noch finanziell oder propagandistisch zu unterstützen. Die Demonstranten forderten außerdem Ermittlungen gegen die russische Regierung, weil diese Wehrdienstleistende gezwungen habe, an der kriegerischen Auseinandersetzung zwischen Separatisten und ukrainischen Truppen teilzunehmen. An der Vielzahl der Symbole und Losungen beim Moskauer Friedensmarsch zeigte sich die Heterogenität der russischen Protestbewegung.

          In den Verhandlungen der Konfliktparteien in der Ukraine-Krise zeigten sich zuletzt Fortschritte. Die ukrainische Regierung und prorussische Separatisten hatten sich am Samstag auf die Einrichtung einer 30 Kilometer breiten Pufferzone im Osten des Landes geeinigt, um Verstöße gegen die Waffenruhe zu verhindern. Beide Seiten hätten zugesagt, schwere Waffen von der Front jeweils um 15 Kilometer zurückzusetzen, sagte der ehemalige ukrainische Präsident Leonid Kutschma, der die Ukraine bei den Verhandlungen vertritt. Die Zone entlang der Front soll von Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) überwacht werden. Neben der Pufferzone einigten sich die Konfliktparteien in einem neun Punkte umfassenden Memorandum auch darauf, Waffen, Kampfflugzeuge und Kampfdrohnen im Krisengebiet zu verbieten.

          Zudem sollen sämtliche ausländischen Kämpfer, gemeint sind Angehörige russischer Truppen, das Land verlassen. Bereits vor zwei Wochen hatte die Kontaktgruppe in Minsk, an der Vertreter der Ukraine, Russlands, der Separatisten und der OSZE beteiligt sind, sich auf eine Waffenruhe verständigt. Diese war jedoch immer wieder gebrochen worden. Weder Kiew noch die Separatisten machten Angaben dazu, wann genau die Beschlüsse von Minsk umgesetzt werden sollen. Der Sprecher der ukrainischen Sicherheitsrates Andrej Lyssenko klagte bei einer Pressekonferenz am Sonntag, die gegnerische Seite halte sich noch nicht einmal an den Waffenstillstand. Auch am Sonntag wurde bei Donezk und Mariupol wieder geschossen.

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