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Konferenz zur Zukunft Europas : Große Träume und Ambitionen

Auf Distanz: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (l.), Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (m.) und die zugeschalteten Diskussionsteilnehmer der Konferenz über die Zukunft Europas Bild: EPA

Die Konferenz über die Zukunft Europas soll die Zusammenarbeit in der EU auf eine neue Stufe heben und die Union bürgernäher machen. Zum Auftakt blieben die Reden von Ursula von der Leyen und Emmanuel Macron jedoch vage.

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          Es passte zur schwierigen Geburt der Konferenz über die Zukunft Europas, dass sich auch ihre feierliche Eröffnung am Sonntag verspätete. Es waren nur zwanzig Minuten, aber gemessen am ursprünglichen Plan war es ein ganzes Jahr. Die Konferenz hätte eigentlich am 9. Mai 2020, zum siebzigsten Jahrestag der Schuman-Erklärung, beginnen sollen. Dazwischen kam nicht nur die Pandemie, sondern auch ein nicht enden wollendes Tauziehen zwischen den Institutionen. Bis vorigen Freitag war nicht einmal gewiss gewesen, ob der Auftakt am diesjährigen Europatag würde stattfinden können. Immerhin, das gelang – in Straßburg, wo das Europäische Parlament schon seit mehr als einem Jahr nicht mehr getagt hat.

          Thomas Gutschker
          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Benelux-Länder mit Sitz in Brüssel.

          Emmanuel Macron ergriff die Gelegenheit, als Gastgeber selbst zu sprechen – neben den Präsidenten von Parlament, Kommission und Rat der Europäischen Union. Der Französische Präsident hatte 2017 in seiner Sorbonne-Rede zahlreiche Vorschläge zur Reform der EU präsentiert und sich danach wie kein zweiter Regierungschef für die Konferenz stark gemacht. Am Sonntag stellte er sie als Antwort auf die Pandemie dar. Europa habe zwar im vergangenen Jahr Solidarität bewiesen, sagte Macron. Doch nun müsse es seine Souveränität stärken, besonders in der Gesundheits- und Industriepolitik. „Wir hinken den Chinesen hinterher und brauchen zu lange für Investitionsentscheidungen“, sagte Macron. Außerdem müsse man wieder „demokratische Begeisterung“ bei jungen Europäern wecken, die stark unter der Pandemie gelitten hätten. Wichtig seien große Träume und Ambitionen, sagte Macron, ohne konkret zu werden.

          Wer entscheidet über die Reform-Empfehlungen?

          Ganz anders David Sassoli. Der EU-Parlamentspräsident tischte zentrale proeuropäische Forderungen auf. So forderte der italienische Sozialdemokrat ein Initiativrecht für die Europaabgeordneten; bis dato kann nur die EU-Kommission Gesetze vorschlagen. Außerdem solle die Rolle der Spitzenkandidaten bei der Europawahl gestärkt werden. Und schließlich dürfe es kein Tabu sein, über die Abschaffung der Einstimmigkeit in der Außenpolitik zu reden, auch wenn das die „Aktualisierung“ des EU-Vertrags erfordere. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ging darauf nicht ein. Sie zeichnete in ihrer Rede ein apokalyptisches Bild vom Klimawandel, der „ohne weiteres zerstörerische Kraft von Kriegen entfalten“ könne. „Grundlegendes muss sich ändern, damit auch die nächste Generation noch Natur um sich hat“, sagte von der Leyen. Die Konferenz solle den Menschen, besonders den junge, wieder Hoffnung für die Zukunft geben.

          Kurz vor der Eröffnung war am Sonntag die Geschäftsordnung der Konferenz beschlossen worden. Vordergründig ging es um Verfahrensfragen, tatsächlich aber um die Macht: nämlich um die Frage, wer am Ende über Reform-Empfehlungen entscheidet. Der Exekutivausschuss, das Leitungsgremium, in dem Rat, Parlament und Kommission mit je drei stimmberechtigten Mitgliedern vertreten sind und im Konsens entscheiden müssen? Oder die Plenarversammlung, in der europäische und nationale Abgeordnete in der Mehrheit sind? Darum hatten die Institutionen wochenlang gerungen. Noch am Donnerstag drohte Guy Verhofstadt, der Verhandlungsführer des Europaparlaments, damit, die Eröffnung in Straßburg abzusagen. Die Lösung, die dann gefunden wurde, ist so kompliziert wie die EU selbst.

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