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Konferenz in London : Hilfe für die Bundesrepublik Somalia

Nicht mehr in der Defensive: Amisom-Soldaten in Mogadischu Bild: AFP

Die Übergangsregierung in Mogadischu will auf einer Konferenz in London um neues Geld werben. Man hat einen Plan mitgebracht: Somalia soll Bundesrepublik werden.

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          David Cameron, so scheint es, hat Somalia entdeckt. Die britische Regierung hat nämlich als erste europäische wieder einen Botschafter für das Land ernannt, der allerdings aus Sicherheitsgründen die Geschehnisse in Mogadischu aus dem zwei Flugstunden entfernten Nairobi beobachten wird. Der britische Premierminister fordert darüber hinaus mehr Anstrengungen beim Kampf gegen die islamistische Terrorgruppe al Shabaab, die nach seinen Worten eine „substantielle Bedrohung“ für die freie Welt darstellt.

          Johannes Leithäuser

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          An diesem Donnerstag wird in London eine internationale Somalia-Konferenz ausgerichtet. Fünf Stunden soll sie dauern, es werden auch die amerikanische Außenministerin Hillary Clinton, ihr französischer Kollege Alain Juppé und der deutsche Außenminister Guido Westerwelle erwartet.

          Britische Zeitungen berichteten am Mittwoch, London erwäge gemeinsam mit einigen anderen europäischen Staaten, somalische Piraten am Horn von Afrika künftig auch aus der Luft in deren Schlupfwinkeln an der Küste zu bekämpfen. In den Meldungen hatte es geheißen, Cameron habe bei Treffen seines Nationalen Sicherheitsrates zu Somalia auch die Möglichkeit erörtert, mit Kampfhubschraubern, die von Kriegsschiffen vor der Küste aus operieren könnten, die Stützpunkte somalischer Piraten an der Küste zu zerstören.

          Solche Aktionen erforderten jedoch nicht nur militärische Aufklärung, sondern auch Verbündete aus dem Kreis der Nato-Partner, die willens seien, sich zu beteiligen. Die EU arbeitet derzeit Regeln für ein solches Vorgehen im Rahmen ihrer Anti-Piraten-Mission aus. Die Bundesregierung ist hier zurückhaltender als etwa Briten, Franzosen oder Holländer.

          Amisom wird aufgestockt

          Unter britischer Schirmherrschaft dürfte es auf der Konferenz in London allerdings vor allem um Geld gehen. Geld für mehr Truppen zur Bekämpfung der Shabaab-Miliz, die weite Teile Somalias kontrolliert, Geld für die Bekämpfung der Piraten vor der Küste und Geld für die somalische Übergangsregierung in der Hauptstadt Mogadischu.

          Natürlich soll es auch um Resultate gehen, die mit dem ganzen Geld erzielt werden, und damit fangen die Probleme an. Es herrscht international Einvernehmen darüber, dass die Friedenstruppe der Afrikanischen Union (AU) in Somalia, Amisom, ihr Geld wert ist. Den 12.000 Soldaten überwiegend aus Uganda und Burundi ist es zu verdanken, dass die zu Al Qaida gehörende Terrorgruppe al Shabaab im August vergangenen Jahres nach schweren Kämpfen aus Mogadischu vertrieben werden konnte. Aber die Friedenstruppe braucht mehr Soldaten, um ihr Einsatzgebiet auf Regionen außerhalb Mogadischus ausdehnen zu können.

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          Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen beschloss deshalb am Mittwoch eine Aufstockung des Kontingents auf 17 000 Mann, was nicht unbedingt bedeutet, dass neue Soldaten nach Somalia geschickt werden. Es wird wohl darauf hinauslaufen, dass die kenianischen Truppen, die im Oktober vergangenen Jahres im Süden Somalias einen Angriff auf Hochburgen von al Shabaab gestartet hatten, weil sie die kenianischen Grenzen bedroht sahen, in die Amisom-Truppe eingliedert werden. Das Engagement der Kenianer ist zwar genauso willkommen wie das der äthiopischen Armee in der Region von Baïdoa – die zuvor von der Shabaab-Miliz kontrollierte Stadt wurde von äthiopischen und somalischen Truppen am Mittwoch eingenommen. Aber für die Regierung in Nairobi alleine ist der Einsatz zu teuer.

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