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Kommunalwahlen in Italien : Roms Bürgermeisterin abgewählt

Virginia Raggi von der Fünf Sterne-Bewegung wurde nach einer chaotischen ersten Amtszeit abgewählt. Bild: AP

Die Hoffnungsträgerin hat verloren: Virginia Raggi von der Fünf Sterne-Bewegung ist als Bürgermeisterin der italienischen Hauptstadt abgewählt worden. In mehreren Städten konnten sich die Sozialdemokraten behaupten.

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          Die Stadt Rom bekommt einen neuen Bürgermeister. Amtsinhaberin Virginia Raggi, die 2016 als erste Frau und Kandidatin der linkspopulistischen Fünf-Sterne-Bewegung an die Spitze der italienischen Hauptstadt gewählt wurde, ging als klare Verliererin aus den Kommunalwahlen hervor. Sie kam nach Schließung der Wahllokale am Montagabend mit rund 19 Prozent nur auf den vierten Platz. Die meisten Stimmen, gut 30 Prozent, erhielt der Kandidat des Mitte-rechts-Bündnisses, Enrico Michetti. Der Radiomoderator eines regionalen Sportsenders wurde von Silvio Berlusconis Partei Forza Italia, von der rechtspopulistischen Lega, den postfaschistischen Fratelli d’ Italia und der christdemokratischen UdC unterstützt. Auf Platz zwei kam der frühere Finanzminister Roberto Gualtieri von der linken Demokratischen Partei mit 27 Prozent. Beide müssen nun in einer Stichwahl gegeneinander antreten.

          Thomas Jansen
          Redakteur in der Politik.

          Raggi wird vor allem vorgeworfen, das Müll-Problem und den katastrophalen Zustand des öffentlichen Nahverkehrs sowie der Stadtverwaltung insgesamt nicht in den Griff bekommen zu haben. Die 43 Jahre alte Rechtsanwältin galt nach ihrer Wahl vor fünf Jahren zunächst als Hoffnungsträgerin der Fünf-Sterne-Bewegung. Sie sollte zeigen, dass die Partei, die als Graswurzel-Bewegung begonnen hatte, mittlerweile regierungsfähig ist. In Rom musste die Fünf-Sterne-Bewegung einen erdrutschartigen Verlust von mehr als 20 Prozent hinnehmen: von 35 Prozent auf 11 Prozent. Stärkste politische Kraft wurde die Partei Azione des früheren Ministers für wirtschaftliche Entwicklung, Carlo Calenda. Besonders schlecht schnitt sie im historischen Stadtzentrum Roms ab. Dort erhielt sie in den Wahlbezirken eins und zwei nur zehn Prozent der Stimmen. In den ärmeren römischen Vororten, wo sie vor fünf Jahren viele Stimmen holte, wurde sie von Michetti geschlagen.

          Insgesamt gingen die Mitte-links-Kandidaten in den großen Städten als Gewinner aus den Kommunalwahlen hervor. In Mailand errang der landesweit bekannte Bürgermeister Giuseppe Sala schon im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit. Auch in Neapel und Bologna setzten sich die Mitte-links-Kandidaten im ersten Wahlgang durch. In Turin ist der Mitte-links-Kandidat klarer Favorit für die Stichwahl. Zudem setzte sich der Trend fort, dass die Fratelli d’Italia auf Kosten von Salvinis Lega wachsen. In Kalabrien, wo auch die Regionalregierung gewählt wurde, votierte die Mehrheit für den Mitte-rechts-Kandidaten und Forza-Italia-Politiker Roberto Occhiuto. Berlusconis Forza Italia löste hier die Sozialdemokraten als stärkste Partei ab

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