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Kommunalwahl in der Türkei : Ein Erfolg, der Erdogan nicht zufriedenstellt

Erdogan bei der Stimmabgabe mit Ehefrau Emine: „Wir haben die Botschaft verstanden” Bild: AP

Bei den Kommunalwahlen in der Türkei hat die Regierungspartei AKP von Ministerpräsident Erdogan zwar gewonnen, aber an Boden verloren. Ministerpräsident Erdogan konnte seine Unzufriedenheit vor allem über die Ergebnisse in den kurdisch dominierten Provinzen nicht verbergen.

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          Die Türkei ein Puzzle? Ein der oppositionellen „Republikanischen Volkspartei“ (CHP) gewogener Kommentator sah es jedenfalls so, als er nach einem Blick auf die politische Karte nach den Kommunalwahlen am Sonntag mit durchaus zufriedenem Unterton vermerkte, es sei gelungen, die „Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung“ (AKP) des Ministerpräsidenten Tayyip Erdogan im Landesinneren einzuschließen.

          Michael Martens
          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Um den souverän von der AKP beherrschten Kern legt sich im Süden und Westen ein schmaler Ring von Provinzen, die von der Opposition verteidigt oder neu gewonnen werden konnten: In Adana, Mersin, Antalya, Aydin, Izmir und Edirne haben sich Kandidaten der CHP oder der rechtsgerichteten „Partei der Nationalistischen Bewegung“ (MHP) durchgesetzt. Im Südosten wiederum, in den Grenzprovinzen Van, Hakkari und Sirnak, siegten Kandidaten der von Kurden unterstützten „Partei für eine Demokratische Gesellschaft“ (DTP). Die DTP setzte sich in ihren Hochburgen, wo sich die AKP zum Teil gute Chancen ausgerechnet hatte, mit deutlichem - zum Teil mit überwältigendem - Vorsprung durch. In Hakkari etwa, dem an Iran und den Irak grenzenden Südostzipfel der Türkei, erhielt der kurdische Kandidat nach den vorläufigen Ergebnissen fast 79 Prozent der Stimmen.

          „Hinter unseren Erwartungen zurückgeblieben“

          Das allgemeine Wahlergebnis kommentierte Erdogan am Montag mit trotzigem Selbstbewusstsein. Die AKP habe sich in einem Rennen gegen sich selbst befunden und keine ernsthaften Konkurrenten gehabt, wurde der Ministerpräsident zitiert. „Wir sind hinter unseren Erwartungen zurückgeblieben. Unsere Partei wird sich die Ergebnisse ansehen und sie als Ausdruck des Wählerwillens verstehen, wie bei früheren Wahlen“, sagte Erdogan.

          Dabei wird sich wohl die alte Frage nach dem Glas stellen, das je nach Sichtweise halb voll oder halb leer ist. Bei der Kommunalwahl 2004 hatte die AKP mehr als 41 Prozent der Stimmen erhalten, bei der Parlamentswahl 2007 fast 47 Prozent. Diesmal sind es in den Gemeindeparlamenten im Schnitt nicht ganz 39 Prozent. Verglichen mit der vorigen Kommunalwahl, hat die AKP damit für eine Regierungspartei in Zeiten der Wirtschaftskrise nur auf hohem Niveau verloren. Die Partei wurde ungefährdet stärkste Kraft und regiert in den meisten Provinzen des Landes.

          An einigen Stellen konnte die AKP den oppositionellen Ring denn auch durchbrechen oder die Macht erhalten. So auch an der wichtigsten dieser Stellen, in Istanbul. Hier lag der AKP-Bürgermeister Kadir Topbas nach Auszählung von 80 Prozent der Stimmen mit gut 44 Prozent Zustimmung vor seinem Herausforderer von der CHP, Kemal Kilicdaroglu, der knapp 37 Prozent der Stimmen erhielt. Der Sieg von Topbas fiel damit allerdings weniger deutlich aus als prognostiziert, auch gemessen an den Ergebnissen der Lokalwahlen von 2004: Damals hatte die AKP noch 45 Prozent der Stimmen erhalten, die CHP nur knapp 29 Prozent.

          Baykals Irrtum

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