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Verteidigungsunion : Europäische Trippelschritte

  • -Aktualisiert am

Der Eurofighter war ein prestigeträchtiges gemeinsames Rüstungsprojekt. Bild: dpa

Auch wenn die Verteidigungsministerin anderes behauptet, eine Verteidigungsunion ist nicht gegründet worden. Denn kein Staat will die Entscheidung über Krieg und Frieden aus der Hand geben. Ein Kommentar.

          Eines ist am Montag in Brüssel sicher nicht gegründet worden: eine Sicherheits- und Verteidigungsunion, auch wenn die deutsche Verteidigungsministerin das sagt. Eine solche Union hätte den Charakter einer militärischen Allianz, sie wäre sogar ein Schritt hin zu einer europäischen Armee. Davon aber ist die EU weit entfernt. Gegründet wurde eine „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“, und das klingt genauso, wie es ist: militärisch unkonkret und politisch vorsichtig. Die tastende Herangehensweise spiegelt sich in den Beispielen für die ersten Projekte wieder, die nun in Angriff genommen werden sollen. Ein „medizinisches Koordinierungszentrum mit einheitlicher Ausbildung und Ausstattung“ macht die EU nicht zur Militärmacht.

          Trotzdem sollte man die neue Zusammenarbeit nicht geringschätzen. Nichts gibt ein Staat unwilliger aus der Hand als seine Verteidigung, denn hier kann es im Ernstfall ums nackte Überleben gehen. Dass in der EU auf diesem Feld seit Jahren nur Trippelschritte möglich sind, hat viel damit zu tun, dass kein Land die Entscheidung über Krieg und Frieden nach Brüssel delegieren will, nicht einmal das sonst so integrationsfreundliche Deutschland.

          Nur eines bringt souveräne Nationen dazu, militärisch zusammenzuarbeiten: das Gefühl eigener Schwäche, vor allem im Angesicht einer externen Bedrohung. Der globale Dschihadismus und die russische Expansionspolitik haben bewirkt, dass die zuletzt oft zerstrittenen EU-Staaten hier (mit wenigen Ausnahmen) ein Interesse an einer neuen Form der Kooperation entwickelt haben. Zusammen mit anderen Projekten wie der Europäischen Verteidigungsagentur und den Krisenreaktionskräften („Battlegroups“) entsteht so eine ausbaufähige Grundlage.

          All das vollzieht sich vor dem Hintergrund einer großen Neuordnung des westlichen Lagers. Noch sorgt die Nato für die Sicherheit Europas. Aber Trumps wankelmütiges Verhältnis zum Bündnis hat gezeigt, dass sich die Europäer darauf besser nicht verlassen sollten. Völlig deckungsgleich sind die Sicherheitsinteressen von EU und Nato sowieso nie gewesen. Dass die Briten, die das immer behauptet haben, die militärische Zusammenarbeit in der EU in Zukunft nicht mehr behindern können, gehört zu den ganz wenigen Vorteilen des Brexits.

          Nikolas Busse

          Verantwortlicher Redakteur für die Frankfurter Allgemeine Woche und stellvertretender verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik (F.A.Z.).

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